ITC-Richter: Apple verletzt keine Patente von Samsung

Ein Richter der US-amerikanischen Handelskommission ITC entschied am Freitag zugunsten von Apple und gab bekannt, dass der iPhone-Hersteller keine Patente des Konkurrenten Samsung verletzen würde.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wies der ITC-Richter die Vorwürfe von Samsung zurück, dass Apples Produktlinien iPhone, iPad und iPod touch Schutzrechte der Südkoreaner verletzen. Im konkreten Fall drehte es sich um insgesamt vier Patente von Samsung, deren Inhalt jeweils nicht in den genannten Apple-Produkten wiedergefunden werden konnte.

Die Beschwerde von Samsung, die ursprünglich bereits Mitte 2011 bei der US-Handelskommission eingereicht wurde, soll das Ziel verfolgen haben, den Verkauf der iOS-Geräte in den USA zu stoppen. Das nun gefällte Urteil ist aber noch nicht endgültig. Die finale Entscheidung wird in einer weiteren Anhörung im Januar 2012 2013 bekannt gegeben. Allerdings wird ein Umdenken der Richter nicht erwartet.

Diese Entscheidung der ITC ist somit ein weiterer Sieg für den IT-Konzern aus Cupertino, der bereits im vergangenen Monat einen entscheidenden Triumph gegen Samsung feiern konnte, als die US-Jury entschied, dass Samsung einige Apple-Erfindungen verwenden würde. Daraufhin sprachen die Richter die Empfehlung an Apple aus, Samsung zu Schadenersatzforderungen in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar zu verklagen. (via)