Apple vs. Samsung: Einwände gegen Geschworenen werden am 06. Dezember verhandelt

Im August dieses Jahres konnte Apple einen deutlichen Sieg vor Gericht gegen Samsung einfahren. Ein US Gericht urteilte dahingegen, dass Samsung gegen mehrere Apple Patente verstoßen habe und sprach eine Strafe in Höhe von 1 Milliarde US-Dollar aus. Apple gibt sich mit diesem Urteil allerdings nicht zufrieden und verlangt 3 Milliarde Dollar.

Nun könnte das Urteil allerdings ins Wanken geraten. Die vorsitzende Richterin Lucy Koh hat am 06. Dezember darüber zu entscheiden, ob einer der Geschworenen wichtige Informationen zurück gehalten und so das Verfahren beeinflusst hat.

Im Fokus steht der Geschworenen-Vorsitzende Velvin Hogan. Hogan hatte vor einigen Jahren für Seagate gearbeitet und war in diesem Zusammenhang mit Seagate in einem Rechtsstreit verwickelt. Folgedessen musste er Privatinsolvenz anmelden. Da Samsung mittlerweile Großinvestor bei Seagate ist, könnte Hogan laut Samsung befangen gewesen sein. Er hätte vor Gericht angeben müssen, dass er vor Jahren einen Rechtsstreit mit Seagate hatte. Hogan hatte nur angegeben, dass er für Seagate gearbeitet habe und unter anderem Privatinsolvenz anmelden musste.

Laut Jura-Professor Brian Love ist es nicht sehr wahrscheinlich, dass das Gericht aufgrund dieser Tatsache das Urteil überarbeitet. Die neue Situation reiche nicht aus, das Urteil zu revidieren. (via)