Patentstreit: Apple droht Klage aufgrund mit iPhones verschickten Kopfhörern

| 18:05 Uhr | 8 Kommentare

Für reichlich Aufsehen sorgt derzeit das Unternehmen Intelligent Smart Phones Concepts (ISPC), das Apple wegen der Beilegung der Kopfhörer in der Verpackung des iPhones verklagte. Die Firma, die vorrangig mit Patentklagen gegen große Unternehmen auf sich aufmerksam macht, fordert mindestens drei Millionen US-Dollar vom iPhone-Hersteller, da die Kalifornier gegen das Patent „Wireless Mobile Phone Including a Headset“ verstoßen sollen.

Das besagte Schutzrecht beschreibt Kopfhörer, die zugleich über ein Mikrofon verfügen. Ursprünglich wurde das Patent vom Unternehmen Varia Mobil beantragt, womit bereits große IT-Konzerne, wie der BlackBerry-Hersteller Research in Motion oder auch Samsung, verklagt wurden. Großartige Chancen auf einen Sieg gegenüber Apple räumen Patentrechtsexperten der Firma ISPC allerdings nicht ein. Das Schutzrecht wurde nämlich erst 2002 beim US-Patentamt eingereicht und 2008 bewilligt. Da zahlreiche Mobiltelefonhersteller jedoch schon vor diesem Zeitpunkt Kopfhörer dem Lieferumfang ihrer Geräte beilegten, könnte das Patent als ungültig vor Gericht beschrieben werden und demnach wertlos sein.

Das Unternehmen ISPC wird zu den Patent-Trollen gezählt. Dies bedeutet, dass das Geschäftsmodell darauf abzielt, möglichst große Konzerne aufgrund der angeblichen widerrechtlichen Nutzung von Schutzrechten zu verklagen. (via)

Kategorie: Apple

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8 Kommentare

  • mated

    Ein Patent darauf das Kopfhörer mit einem Mikrofon einem Mobiltelefon beiliegen. Diese Welt ist schon verrückt oder?

    28. Nov 2012 | 18:12 Uhr | Kommentieren
    • Couchgag

      Verstehe ich auch nicht so recht ..

      28. Nov 2012 | 18:17 Uhr | Kommentieren
  • Domi

    Also hab ich das doch richtig verstanden?
    Ein Patent das beschreibt das einem Mobil-Telefon ein Headset beigelegt wird? Jetzt im Ernst? Gibt es auch ein Klebeband-an-der-Verpackung-Patent?

    28. Nov 2012 | 18:20 Uhr | Kommentieren
  • Torben

    Wird nicht langsam mal ersichtlich, wie bescheuert und vor allem die Wirtschaft behindernd solche sehr „allgemein verfassten“ Patente sind?

    28. Nov 2012 | 18:38 Uhr | Kommentieren
  • Oli

    Ahja! Das ist die größte Lachnummer 2012 :))))

    28. Nov 2012 | 21:05 Uhr | Kommentieren
    • didda

      Naja, nicht wesentlich „besser“ als sich ein Rechteck mit abgerundeten Ecken als Geschmacksmuster schützen zu lassen.
      Das Patentsystem in den USA ist einfach total vermurkst.

      29. Nov 2012 | 5:30 Uhr | Kommentieren
      • Schicksal

        Auch wenn ich pro apple bin, aber da muss ich didda leider Recht geben.
        Vielleicht liegt es auch daran, dass es so langsam echt nervt und man das Gefühll nicht los wird, dass apple mehr Kraft in diese ganze Verklagungswelle investiert als innovative Dinge auf den Weg zu bringen oder die Dinge die es hat/vorgestellt/eingeführt zu optimieren oder zumindest annähernd fehlerfrei zu veröffentlichen.

        29. Nov 2012 | 8:56 Uhr | Kommentieren
  • ReNext

    Ja weil USA sinnlos alle möglichen Patente vergibt! Aber die ersten Kopfhörer mit Bedienung hatten doch auch n’Mic

    29. Nov 2012 | 6:44 Uhr | Kommentieren

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