EU will in Kürze Ermittlungsergebnisse gegen Samsung bekannt geben

Wie die europäischen Wettbewerbshüter am heutigen Tag gegenüber mehreren Medienvertretern bekannt gegeben haben, wird die EU in Kürze die Ermittlungsergebnisse gegen Samsung wegen eines möglichen Patentmissbrauchs bekannt geben.

Bereits im Februar 2012 hatte die Europäische Union ein Verfahren gegen Samsung eingeleitet, um zu untersuchen, ob der südkoreanische Hersteller dem Wettbewerb innerhalb der EU geschadet hat. Im Detail untersuchte die EU, ob Samsung den Grundgedanken von FRAND-Patenten zur fairen, angemessenen und diskriminierungsfreiem Lizenzierung missachtet hat.

Samsung hatte in zahlreichen Ländern Europas Klage gegen Apple eingereicht und das Verkaufsverbot von Apple Produkten gefordert. Erst vor wenigen Tagen hatte Samsung angekündigt, in mehreren europäischen Ländern die Patentvorwürfe gegen Apple zurück zu ziehen. (via)