Samsung: US-Außenhandelsbehörde untersucht Patentverletzungen nach Beschwerde von Ericsson

Neben Apple ist vor allem auch Samsung in internationale Patentstreitigkeiten verwickelt. Demnach steht den Anwälten beider Unternehmen ein recht arbeitsreiches Jahr bevor, was schon jetzt feststeht, denn neue Klagen drohen dem südkoreanischen Unternehmen nun. So berichtet AllThingsD, dass die US-amerikanische Außenhandelsbehörde ITC nach einer Beschwerde von Ericsson angebliche Patentverletzungen von Samsung prüfen werde.

Ericsson behauptet laut dem Bericht, dass Samsung zahlreiche Technologien in Smartphones, Tablet-Computern und TV-Geräten anwenden soll, die von Ericsson mithilfe von Patenten geschützt sind. Eine Lizenzvereinbarung der beiden Unternehmen existiert nicht, sodass die Behörde im schlimmsten Fall die Einfuhr sämtlicher betroffener Geräte von Samsung in die USA stoppen kann.
Auch Samsung legte Ende 2012 eine Beschwerde gegen Ericsson ein und argumentierte, dass Technologien mehrerer Telekommunikations-Patente durch das Unternehmen aus Schweden wiederrechtlich verwendet wurden.

Erwähnenswert ist zudem, dass es sich zum Großteil um wesentliche Technologie-Standards dreht, die in den besagten Patenten beschrieben werden. Diese sind wiederum laut den FRAND-Bedingungen für vergleichsweise geringe Gebühren zu lizenzieren, sodass sowohl Ericsson als auch Samsung entsprechende Techniken in ihren Produkten anwenden können, um somit in den Wettbewerb einzutreten.