Urteil in den Niederlanden: Samsung Galaxy Tablets verstoßen nicht gegen Apples iPad-Design

| 15:45 Uhr | 4 Kommentare

Ein Gericht im niederländischen Den Haag hat nun im Patentstreit zwischen Samsung und Apple ein weiteres Urteil ausgesprochen. Apple klagte aufgrund der abgerundeten Ecken an den Galaxy Tablets gegen den südkoreanischen Konkurrenten. Die Geschworenen entschieden sich gegen die Argumentationen der Apple-Anwälte. Konkret dreht es sich um die Modelle 10.1, 8.9 sowie 7.7 der Galaxy Tab-Reihe.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller veröffentlichte einen Beitrag auf seinem Blog, in dem es heißt, dass das niederländische Gericht genau wie in einem Fall aus dem Vorjahr entschied, der in Großbritannien verhandelt wurde. Damals urteilte das britische Berufungsgericht, dass die abgerundeten Ecken der Galaxy Tablets nicht gegen das Designmuster von Apple verstoßen.

Im Gegensatz zu Apple meint Samsung, dass der iPad-Hersteller nicht das erste Unternehmen am Markt war, das einen Tablet-Computer mit einem solchen Design veröffentlichte. Ein Sprecher von Samsung meinte hierzu gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass Apples angeblich geschütztes Design in vielen anderen Produkten zu finden sei. Das Gericht bestätigte diese Angaben und entschied zugunsten der Südkoreaner.

Apple wollte mit der Klage auch gegen das von Samsung überarbeitete Galaxy Tab 10.1v vorgehen. Allerdings gaben die Richter bekannt, dass die Äußerungen der Apple-Anwälte nicht ausreichend begründet waren, um ein eventuelles Verkaufsverbot oder auch eine Geldstrafe aussprechen zu können.

Kategorie: Apple

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4 Kommentare

  • Observer

    Es geht doch schon längst um die abgerundeten Ecken; es geht um das Gesamtdesign und -konzept. In dem Verfahren in Kalifornien, geleitet von Richterin Koh, wurden das Logos der Unternehmen (Apple/Samsung) abgeklebt und der Samsung Manager gefragt, um welches Gerät es sich handelt, dieser konnte aus einigen Metern Entfernung, keinen Unterschied feststellen. Merkwürdig ist, dass einige Unverbesserliche, immer noch behauptet, Samsung hätte das Design nicht kopiert. Wer nicht sehen will, wird nicht sehen.

    17. Jan 2013 | 16:15 Uhr | Kommentieren
  • Thomas

    Samsung hat dieses Gerätedesign lange vor Apple verwendet, wenn auch zugegeben in anderen Geräteklassen. Apple hätte das europäische Geschmacksmuster niemals bekommen dürfen wg. zu allgemein und so wie aussieht bekommen sie es ja auch in Alicante wieder abgenommen im März/April diesen Jahres.

    17. Jan 2013 | 16:28 Uhr | Kommentieren
  • Thomas

    @ Observer
    einfach mal googlen : „Bilderrahmen Samsung Apple“ , das ist aus 2006 !

    17. Jan 2013 | 16:31 Uhr | Kommentieren
    • Jabba

      Soetwas verstehen die Apple-Fanboys nicht. Die leben in einer anderen Realität.

      18. Jan 2013 | 8:26 Uhr | Kommentieren

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