Richterin bittet Apple und Samsung, sich auf das Wesentlich zu konzentrieren

| 8:20 Uhr | 5 Kommentare

Ein aktuelles Patentrechtsverfahren zwischen Apple und Samsung läuft nun seit gut einem Jahr. Erst vor wenigen Tagen haben beide Unternehmen in komprimierter Form vorgetragen, welche gegnerischen Geräte welches Patent verletzen sollen.

Nun meldet sich die verantwortliche Richterin zu Wort. Lucy Koh bittet beide Unternehmen sich auf 25 Patentbehauptungen und auf 25 betroffene Geräte zu fokussieren. Unter anderem sind von dem Streit das Samsung Galaxy S3 und das iPhone 5 betroffen.

“We’ll keep narrowing and narrowing,” Koh said. “You’ve already been litigating this thing for a year; you must know something about what’s your best case.”

Wie die Richterin angab, ist man darauf bedacht, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren und das Verfahren nicht ausufern zu lassen. Nach einem Jahr sollten die Parteien wissen, was ihnen wichtig ist. (via)

Kategorie: Apple

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5 Kommentare

  • Joe

    Die Firmen wissen schon was ihnen wichtig, die Richterin eher nicht. Patente sind ein komplexes technisches Thema, das in heutiger Zeit hohe Umsätze bringen kann. Jeder möchte seine Innovationen und Technologien schützen, die ist nur zu selbstverständlich, aber wenn bei einem Streit die Richter völlig überfordert scheinen/sind, ist dies für die Firmen wenig hilfreich.

    23. Feb 2013 | 8:36 Uhr | Kommentieren
    • Mike

      Das Problem ist, dass hier mehr die Kehrseite der Patente zum Vorschein kommt… sie bremst die Entwicklung heut zu tage mehr aus, als dass sie sie ursprünglich schützen sollte…

      Stell dir vor bei den Autos, die Sitzheizung.. wenn das Porsche Patentieren lassen hätte und nur die Porsche Autos das hätten. Dann kämen wir „Normalverbraucher“ nicht in den Genuss dieser genialen Erfindung. Wieso sollte also Apple (die besonders hervorstechen mit ihren X000 Patenten (von denen viele in der Theorie wirklich nicht mal so schlecht sind) das für sich allein beanspruchen und somit Leute zwingen, die das auch gerne hätten, ein Apple Gerät zu kaufen? Zumal es schlichtweg zu überteuert ist.. wenn du den Spies jetzt drehen willst auf Samsung dann kannst du das auch.. wieso sollte man sich ein Samsung Gerät kaufen nur um das zu nutzen? (Ich persönlich sehe nun halt das mehr von der Apple Seite, die alles eifrig Patentieren lässt). Das S3 hat übrigens nette Features, die bei einem iPhone fehlen und dort super rein passen würden wie zB Smart Stay. Kleine Innovationen, die ich bei Apple etwas vermisse und wären sie von Apple Erfunden wäre es (wie immer) Revolutionär gewesen -.-„

      23. Feb 2013 | 9:54 Uhr | Kommentieren
      • Joe

        Ein Patent zu besitzen bedeutet nicht, das andere Hersteller, gegen eine Gebühr…Lizenzen, diese nicht benutzen können. Mir ist auch bewusst warum Apple vieler ihrer Ideen schützen lassen will. (Nebenbei hat Samsung ein Drittel mehr von ihren Ideen patentieren lassen). Die Asiaten haben eine andere Idee von geistigen Eigentum. Es ist für sie ehrenvoll, wenn sie von einem guten Produkt eine perfekte Kopie herstellen können. Leider auf Kosten derer, die jahrelang geforscht, Zeit und Geld investiert haben. Vor allem der Mittelstand kann davon eine leidvolles Lied singen. Viele sind um ihre Existenz bedroht, da die ihre Ideen geklont und in China billiger produziert werden, und natürlich in den Markt gebracht. Fast auf jeder Messe werden durch den Zoll ausländische Anbieter der Messe verwiesen, die ihre Kopien angeboten haben. Und da sind 1:1 Kopien zu finden. Ich verstehe jeden aktiven und innovativen Hersteller, der seine Früchte selber ernten und nicht gewissenlosen Nachahmern überlassen möchte. Es geht hier nicht um kleine Apps oder Features, sondern um generelles Gesamtproblem. Bei meinem Einkauf schaue ich, soweit möglich, auch auf die Firma, nicht nur auf den Preis. Firmen, die sich schamlos und ohne Gewissen an dem geistigen Eigentum anderer bedienen, stellen für mich keine Kaufalternative dar. Selbstverständlich hat jede Firma ihr eigenes Marketing ind Werbekonzept. Apple gelingt es immer wieder erfolgreich, obwohl schon auf dem Markt, durch ihre Werbekonzepte, Geräte erst ins Bewusstsein der Menschen zu bringen, die vorher mehr oder weniger ein Schubladendasein führten.

        23. Feb 2013 | 14:42 Uhr | Kommentieren
  • hans

    Die Richterin hat irgendwo schon recht, weil die Streiterei Apple vs. Samsung einfach nur noch lächerlich ist, und unnötiger Verwaltungs Aufwand entsteht..

    23. Feb 2013 | 9:49 Uhr | Kommentieren
    • Joe

      Hier geht es nicht um lächerliche Kleinigkeiten, sondern um patentrechtliche Dinge und um Milliardenbeträge.

      23. Feb 2013 | 14:50 Uhr | Kommentieren

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