Siri Patentklage gegen Samsung wird nicht aufgeschoben

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Zum Wochenende hat ein Gericht klar gestellt, dass es abgelehnt hat, eine Siri Patentklage gegen Samsung fallen zu lassen. bzw. zu verschieben. In dem Verfahren geht es um eine Technologie, die der digitale Sprachassistent zur Suche nutzt.

Wieder einmal war es Lucy Koh, die sich mit den beiden Streithähnen Apple und Samsung beschäftigen musste. Insgesamt drei Siri-Patente hat Apple vorgebracht, gegen die Samsung verstoßen soll. Sowohl Apple als auch Samsung äußerten sich nicht zu der jüngsten Entwicklung.

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Im vergangenen Sommer konnte Apple einen beachtlichen gerichtlichen Erfolg gegen Samsung erwirken. Eine Strafzahlung von 1,05 Milliarden Dollar wurde Samsung auferlegt. Vor wenigen Tagen wurde dieser Betrag um ca. 450 Millionen gekürzt, aber auch nur, um die restliche Schadenssumme in einem neuen Verfahren festzulegen. Ein Antrag (Verkaufsstopp einiger Samsung Geräte) seitens Apple wurde abgelehnt. Allerdings ist der Hersteller aus Cupertino in Berufung gegangen und eine Entscheidung wird nicht vor September erwartet.

In einem zweiten Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung geht es unter anderem um die hier genannte Siri-Technologie. Diese Gerichtsverhandlung soll im März 2014 beginnen. Ursprünglich schlug die Richterin vor, dass zweite Verfahren so lange auszusetzen, bis dass erste abgeschlossen ist. Apple lehnte jedoch ab und so wird dieses zweite Verfahren normal fortgeführt.

Nichtsdestotrotz hat Lucy Koh beide Parteien aufgefordert, sich in dem Patentrechtsstreit auf das Wesentliche zu konzentrieren. (via)

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