US Patentamt verweigert Apple „iPad mini“ Markenzeichen

| 18:07 Uhr | 3 Kommentare

Das US Patentamt (United States Patent and Trademark Office) hat Apples Antrag auf das Markenzeichen „iPad mini“ abgelehnt. Die Behörde nennt als Begründung die Tatsache, dass der Teil des Namens „mini“ lediglich beschreibend für ein Gut oder einen Service sei.

Das US Patentamt lehnte Apples Antrag in Form eines Dokuments ab, in dem die Verantwortlichten darlegen, dass die angemeldete Marke lediglich ein Charaktermerkmal für eine Ware sei. Das USPTO halt die Marke als rein beschreibend, da diese lediglich die Qualität, den Charakter, Funktion, Zweck oder die Verwendung einer Ware oder Dienstleistung umschreibt.

Apples Antrag auf den Markennamen „iPad mini“ erfolgte unmittelbar nachdem das iPad mini im vergangenen Jahr in den Handel kam,  Die Ablehnung des Antrags wurde Apple bereits am 24. Januar zugestellt, allerdings wurde das Dokument erst jetzt publik.

In dem Schreiben heißt es unter anderem, dass der Begriff „mini“ lediglich die kleinere Bauform eines anderen Gutes beschreibt. Nicht mehr und nicht weniger. Bei der Begründung ziehen die Verantwortlichen zahlreiche Beispiele heran, bei denen der Zusatz „mini“ als rein beschreibender Zusatz verwendet wird. Das iPad mini sei lediglich der kleine Bruder des iPad und keine eigenständige Marke mit einer einzigartigen Bedeutung. (via)

3 Kommentare

  • didda

    Sonst würde Apple in Zukunft noch Damenbindenhersteller wegen Verwechslungsgefahr durch das Attribut „mini“ verklagen…

    01. Apr 2013 | 19:17 Uhr | Kommentieren
  • Thomas

    Richtig so, bin gespannt wie Alicante in Kürze entscheidet.

    01. Apr 2013 | 19:49 Uhr | Kommentieren
  • moody

    mein Gott,
    wenn das so weiter geht mache ich den Apple Samsung etc. Scheiß nicht mehr mit… iphone war neulich kaputt und ich musste stinknormales handy benutzen uns siehe da es fühle sich an wie Urlaub von allen, scheiß „smartphone“ die Telefone und etc. werden vermeintlich smarter und wir Menschen immer dümmer… mini als Patent, PAH DA LACH ICH NUR, ALLES UM UNS ZU SCHRÖPFEN, VON WEGEN GEISTIGES EIGENTUM, WARTET MAL AB BIS IHR NICHT HUSTEN DÜRFT WEIL EINER ES PATENTIERT HAT ODER MAL EBEN VERSUCHT ZU PATENTIEREN. Hand aufs Herz, jetzt kann jeder auf einem Display sein Fingerfett loswerden, oooooooh ganz toll ..und jetzt???!!!!!!!!!!!

    01. Apr 2013 | 21:40 Uhr | Kommentieren

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