Die 14. Kalenderwoche des Jahres 2013 geht nicht zu Ende, ohne dass wir nochmal auf ein weiteres Kapitel des Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung blicken. Thomas Pender, Richter der US International Trade Commission (Internationale Handelskommission), hat vor Kurzem eine Vorabentscheidung und somit eine Auffassung der Handelskommission bekannt gegeben, dass Samsung ein Apple-Patent zur Textauswahl verletzt.
Wie Fosspatents erklärt gab der Richter bekannt, dass Samsung gegen ein Apple Patent verstößt, welches die Art und Weise zur Textauswahl auf mobilen Endgeräten schützt. US Patent RE41,922 „method and apparatus for providing translucent images on a computer display“ wird unter anderem durch die Möglichkeit zur Textauswahl im Android-Browser und durch durchsichtige Buttons in der Android Foto-Galerie verletzt.
Noch handelt es sich um eine vorläufige Entscheidung, sollte jedoch die gesammte Kommission die Auffassung teilen, so könnte dies im extremsten Fall dazu führen, dass ein US-Importverbot für die betroffenen Geräte (Modelle der Galaxy- und Nexus-Reihe) ausgesprochen wird.
Mal gewinnt Apple, mal verliert das Unternehmen aus Cupertino. Erst am Freitag wurde bekannt, dass hierzulande das „slide to unlock“ Patent für ungültig erklärt wurde.
Es heisst Geräte und nicht Gerte…
Schön für Apple… aber ich finde solche Patente absolut schwachsinnig. Ein durchsichtiger Button… das ist nicht gerade die Idee des Jahrhunderts, auf die nur ein Mensch unter Milliarden gekommen wäre… Erinnert mich damals an meine Schulzeit oder diese intelligenten Forenuser… „ERSTER!!!“
Wogegen verstößt Samsung bitte nicht?