Apple vs. Motorola: Push-Rechtsstreit in Deutschland vorerst ausgesetzt

| 19:56 Uhr | 3 Kommentare

Den Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola im Bezug auf das eMail-Pushverbot in Deutschland verfolgen wir mittlerweile über ein Jahr. Motorola konnte ein Urteil vor dem Landgericht Mannheim erwirken, welches die Push-Funktion für iCloud und MobileMe verhinderte. Seitdem müssen Anwender ihre Mails manuell abrufen.

iCloud Logo

Letztmalig haben wir vor wenigen Tagen über den Patentstreit berichtet. Vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe fand eine Anhörung statt und die Entscheidung in diesem Fall wurde für den gestrigen Mittwoch erwartet.

Vorerst wird es jedoch keine Entscheidung über die Berufung im Patentverletzungsstreit hinsichtlich des Push eMail-Services geben. In einem weiteren Rechtsstreit zwischen Motorola und Microsoft wird das im Mittelpunkt stehende Patent durch das Bundespatentgericht geprüft. Solange wird der Streit zwischen Apple und Motorola vor dem OLG Karlsruhe einvernehmlich ausgesetzt. Folgendes ist vom OLG Karlsruhe zu hören

Der u.a. für Patentverletzungsverfahren zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat in einem Rechtsstreit (Aktenzeichen 6 U 15/12) über die Verletzung eines Patents zwischen Motorola Mobility LLC (kurz: Motorola) und Apple Sales International (kurz: Apple) mit Zustimmung der Parteien die Verhandlung des Rechtsstreits bis zur Entscheidung des Bundespatentgerichts über die gegen das Patent gerichtete Nichtigkeitsklage ausgesetzt.

Kategorie: iPhone

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3 Kommentare

  • Timo

    Das heißt Push geht wieder?

    25. Apr 2013 | 20:31 Uhr | Kommentieren
  • Mated

    „Vorerst wird es jedoch keine Entscheidung über die Berufung im Patentverletzungsstreit hinsichtlich des Push eMail-Services geben.“
    Push geht also auch weiterhin nicht.

    25. Apr 2013 | 22:55 Uhr | Kommentieren
  • Oli

    Es ist unfassbar alles. Aber da die gegen Microsoft damit jetzt auch verloren haben und in England auch, KANN es eigentlich kein anderes Urteil in dem Verfahren hier auch geben. Ausserdem verstehe ich das ganze eh nicht. Hatten sich Motorola und Apple nicht geeinigt auf die nächsten 10 Jahre mit ihren Patentstreiteren? Das ging doch sogar soweit, dass Samsung den Vertrag sehen wollte.

    28. Apr 2013 | 0:03 Uhr | Kommentieren

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