Obama will gegen Patent-Trolle vorgehen

| 17:25 Uhr | 0 Kommentare

Die Tatsache, dass ein Unternehmen ein eigenes Patent zum Schutz gegen andere Unternehmen einsetzt, können wir durchaus nachvollziehen. Sowohl Apple, Motorola, Samsung als auch Google nutzen ihre eigens entwickelten Patente, um sich vor Gericht gegen Mitbewerber zur Wehr zu setzen. Demgegenüber stehen die sogenannten Patent-Trolle, die ihr Business darauf ausgelegt haben, eingekaufte Patente zu nutzen, um andere Unternehmen zu verklagen und so Geld zu verdienen.

Einem aktuellen Bericht des Wall Street Journals zufolge, will die US-Regierung diesem Vorgehen nun ein Ende bereiten. US-Präsident plant Maßnahmen, um gegen Patent-Trolle vorzugehen. Diese sind allerdings der Auffassung, dass sie legal zugesprochene Patente nutzen, um gegen andere Unternehmen vorzugehen.

Eine Maßnahme, die Obama plant, ist die Offenlegung von Patentinhabern. Beklagte wüssten oftmals nicht, wem bestimmteste Patente gehört, da diese unter dem Deckmantel von Scheinfirmen beantrag wurden. Weitere Maßnahmen sind Sanktionen für den Missbrauch von Patentrechtsklagen, ein strengeres Genehmigungsverfahren des US-Patentamtes sowie überarbeitete Regeln für den Einfuhrstopp von Geräten, die Patente verletzen.

Kategorie: Apple

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