Apple erlangt „großen Sieg“ beim Patentamt

Im nicht enden wollenden Patentstreit gegen Samsung konnte Apple jetzt einen wichtigen Sieg verbuchen. Dieses mal geht es um das sog. „Rubber Banding“-Patent. Gemeint ist das „Zurückspringen“ der Bildschirminhalte, wenn man beim Scrollen ganz oben bzw. unten angekommen ist.

Über Foss Patents ist bekannt geworden, dass das United States Patent and Trademark Office (USPTO) vier Kern-Punkte des Patents mit der Nummer 7,469,381 bestätigen wird. Hier seht ihr einen Teil des Zertifikats, das ausgestellt wurde, um die Ergebnisse der erneuten Überprüfung deutlich zu machen. Zwar sind 16 von 20 Patentansprüchen abgelehnt worden, aber neben drei anderen Punkten, die bereits im April bestätigt wurden, ist vor allem Patentanspruch Nr. 19 bestätigt worden – wohlgemerkt ein Anspruch, der in zwei vorherigen Entscheidungen bereits für ungültig erklärt worden war.

Dieser Anspruch ist deshalb so bedeutend, weil er ein wichtiger Bestandteil im Patent-Prozess gegen Samsung ist und letztes Jahr mit dazu beitrug, dass Samsung zu einer Zahlung von einer Milliarde Dollar verdonnert wurde. Die Summe des zu zahlenden Schadenersatzes wurde auf Grund eines Jury-Fehlers bereits angefochten und Samsung hat wiederholt versucht, die erneute Prozessaufnahme im November wegen der fraglichen Gültigkeit des Patents zu verzögern. Nach dieser Entscheidung des Patentamts dürfte Samsung es aber deutlich schwerer haben, die Verzögerungstaktik weiter aufrecht zu erhalten oder den Prozess sogar zu verhindern.