Präsident Obama stoppt US-Importverbot von iPhone und iPad

| 9:35 Uhr | 5 Kommentare

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Anfang Juni 2013 konnte Samsung einen beachtlichen Erfolgt vor Gericht erzielen. Die Internationale Handelskommission (International Trade Commission, kurz iTC) gab die Entscheidung bekannt, dass Apple gegen ein Samsung Patent verstößt.

Von dieser Entscheidung sind folgende Modell betroffen: iPhone 4 (AT&T Modell), iPhone 3GS (AT&T Modell), iPhone 3G (AT&T Modell), iPad 3G (AT&T Modell) und das iPad 2 3G (AT&T Modell). Bei dem 348er Patent, gegen welches Apple verstoßen soll, handelt es sich um ein sogenanntes FRAND Patent, welches fair, vernünftig und diskriminierungsfrei lizenziert werden muss. Apple betonte immer wieder, dass Samsung einem vernünftigen Lizenzierungsprozess nicht nachgekommen ist und seine FRAND-Patente missbraucht. Dies sah die ITC allerdings anders.

Nun hat US-Präsident Barack Obama gegen diese Entscheidung sein Veto eingelegt, so dass das US-Importverbot, welches in der kommenden Woche in Kraft treten sollte, nicht in Kraft tritt. Letztmalig legte ein US-Präsident im Jahr 1987 (Ronald Reagan) ein Veto gegen eine ITC-Entscheidung ein.

Man muss kein großer Prophet sein, um erahnen zu können, dass Apple diese Entscheidungs seitens des Präsidenten begrüßt. Gegenüber AllThingsD äußerte sich das Unternehmen wie folgt:

“We applaud the Administration for standing up for innovation in this landmark case. Samsung was wrong to abuse the patent system in this way,” an Apple spokeswoman told AllThingsD.

Samsung ist nicht wirklich erfreut

“We are disappointed that the U.S. Trade Representative has decided to set aside the exclusion order issued by the U.S. International Trade Commission (ITC). The ITC’s decision correctly recognized that Samsung has been negotiating in good faith and that Apple remains unwilling to take a license.”

5 Kommentare

  • Ray

    Finde ich gut!
    Solange Apple willens ist, faire Patentgebühren zu zahlen, Samsung aber zu hohe verlangt, ist dieser Schuss vor den Bug absolut richtig. Wobei man das schon fast einen Volltreffer nennen könnte.
    Die ITC hätte nicht nur die Patentrechtsverletzung prüfen sollen, sondern auch vergleichen, was andere Hersteller zahlen sollen. Dann hätten sie gesehen, dass die Forderungen übertrieben sind und es wäre nie zu diesem Veto gekommen.

    04. Aug 2013 | 12:03 Uhr | Kommentieren
    • Günni

      @Ray Du warst sicherlich bei den Verhandlungen dabei, oder woher hast Du diese Angaben?

      05. Aug 2013 | 14:51 Uhr | Kommentieren
  • Tobias

    @ Ray

    wie Du oben unschwer erkennen kannst, wurde lt. ITC ein angemessenes Angebot unterbreitet. Ich finde es traurig, das Obama sich da einmischt.

    04. Aug 2013 | 12:11 Uhr | Kommentieren
  • Patrick

    Die USA verfolgen stets nur ihre eigenen Interessen. (Hallo NSA)

    04. Aug 2013 | 14:28 Uhr | Kommentieren
    • TabletMan

      Richtig, hier hat Politik nichts verloren.

      04. Aug 2013 | 15:32 Uhr | Kommentieren

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