Gummiband-Patent: Gericht verweigert Samsung Neuverhandlung gegen Apple

| 12:44 Uhr | 0 Kommentare

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Ein Jahr ist es mittlerweile her, dass Apple in den USA einen beachtlichen Sieg gegen Samsung erringen konnte. Der Hersteller aus Cupertino hatte dem Hersteller aus Südkorea diverse Patentrechtsverletzungen vorgeworfen. Schlussendlich wurde Samsung verurteilt und in einem ersten Richterspruch zu 1 Milliarde Dollar Schadensersatz verdonnert. Später wurde die Summe auf 450 Millionen Dollar gekürzt und eine Festlegung der Schadenssumme für November anberaumt. Es kann sein, dass die Summe sogar auf über 1 Milliarde Dollar erhöht wird.

Samsung versucht sich mit aller Macht gegen diese Entscheidung zu wehren, musste nun allerdings eine weitere Niederlage verzeichnen. Unter anderem hatte Samsung das sogenannte „Bounce-Back“-Patent bzw. zu deutsch Gummiband-Patent als Grund für eine Berufung vorgebracht. Richterin Lucy Koh lässt dieses Bounce-Back-Patent für eine Neuverhandlung allerdings nicht zu. Das Gummiband-Patent beschreibt eine Technologie, bei der Bildschirminhalte bei Erreichen des Endes einer Seite gummibandartig zurückspringt.

Auch ein Gericht in Japan hatte im Juni geurteilt, dass Samsung gegen das „Rubber Banding Patent“ verstößt. (via)

Kategorie: Apple

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