Klage abgewiesen: Apple muss keine 1,5 Milliarden Euro an Patenttroll IPCom zahlen

| 14:13 Uhr | 2 Kommentare

Patentklagen sind alles in allem nervig. Natürlich wollen Hersteller ihr geistiges Eigentum sichern und gegen eine unerlaubte Nutzung vorgehen. Dies können wir durchaus nachvollziehen. Noch nerviger ist es allerdings, wenn irgendwelche Patenttrolle, die es nur darauf abgesehen haben, mit Patenten zu handeln und so Umsätze durch den An- und Verkauf bzw. Lizenzierung zu generieren, andere Unternehmen verklagen. Hierzulande hatte es u.a. Apple erwischt. IPCom suchte den gerichtlichen Patentstreit.

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In unseren Augen unterläuft dies den Gedanken von Patenten, die das geistige Eigentum einer Firma XY schützen sollen. Diese sogenannten Patent-Trolle setzen in Gerichtsverfahren Patente ein, die sie nicht selbst entwickelt haben und die vermutlich auch niemals in einem eigenen Produkt zur Anwendung kommen.

Vor wenigen Wochen wurde bekannte, dass das deutsche Unternehmen IPCom ein Patent vorgetragen hat, um 1,5 Milliarden Euro bei Apple abzukassieren. Bei dem Patent handelt es sich um das Patent EP1841268. Dieses Patent übernahm IPCom von Bosch und es sichert den priorisierten Zugang im Notfall zum Mobilfunknetz, um einen Notruf abzusetzen.

Am heutigen Tag hat sich der Richter des Landgerichts Mannheim auf die Seite von Apple und HTC (wurde ebenso von IPCom verklagt) geschlagen. Mittlerweile ist bekannt dass IPCom in Berufung gehen wird, so dass die Rechtsstreit auf der nächst höheren Ebene fortgesetzt wird. Apple könnte versuchen, dieses Patent für ungültig erklären zu lassen.

Vor wenigen Tagen haben sich Apple, Samsung, Google und 16 weitere Unternehmen gemeinsam an die Europäische Union gerichtet, um diese aufzufordern, gegen Patenttrolle vorzugehen. (via FOSSPATENTS)

Kategorie: Apple

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2 Kommentare

  • Somaro

    Immer witzig.
    Auf der einen Seite verlangen auch Apple und Google, dass alles mögliche patentiert werden darf um ja ihre „Errungenschaften“ (wie viereckige Tabletts) zu schützen. Und Konkurrenten unendlich lange zu verklagen – Auf der anderen Seite wollen sie anderen dieses Recht absprechen.
    .
    Versteht mich nicht falsch: Das Patentsystem ist Irrsinn.
    Allerdings für alle Seiten!
    .
    Wie das Urheberrecht muss es grundlegend modernisiert werden. Und nicht – wie geplant – das EU-Patentsystem noch an den US-Wahnsinn angepasst werden.

    28. Feb 2014 | 14:57 Uhr | Kommentieren
  • Joe

    „den priorisierten Zugang im Notfall zum Mobilfunknetz, um einen Notruf abzusetzen“, gibt es schon seit vielen Jahre, seit es mobile Telefone gibt. Diese Patentrolle haben hier die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Schnell sich ein Patent unter den Nagel reißen, ohne selbst etwas produktives auf den den Markt zu bringen, und dann abkassieren. Ich finde die Abweisung der Klage durch das Landgericht Mannheim für richtig, egal ob die Klage gegen Apple oder Google ect. geht. Ein richtiges Signal für Patenttrolle.
    Somaro, Deine Aussage: Das Patentsystem ist irrsinnig, ist mir zu undifferenziert und zu allgemein. In der einer technischen und fortschrittlich Wirtschaftswelt sind eindeutige Regeln hilfreich und notwendig. Wenn eine Firma oder eine Einzelperson über viele Jahre, mit hohen finanziellen Aufwand, ein Produkt oder eine Idee entwickelt, sollte, ja muss, es einen Schutz für geistiges Eigentum geben. Leider gelingt dies in der Praxis nicht immer, aber wenigsten wird der Versuch unternommen. Gerade in asiatischen Ländern, so eine Studie, wird mit geistigen Eigentum sehr großzügig, wie jeder täglich sehen kann, umgegangen. Da wird kopiert, nachgebaut und alles geklaut, was das Zeug hält. Patente und Regel dämmen die schlimmsten Auswüchse etwas ein, so die Hoffnung.

    28. Feb 2014 | 20:05 Uhr | Kommentieren

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