In einem aktuellen Rechtsstreit hat ZiiLABS, eine Tochterfirma von Creative Technology, gegen Samsung und Apple Klage eingereicht. Das Unternehmen behauptet, dass beide Smartphone-Hersteller mit ihren Geräten insgesamt 10 Patent verletzen.
Die Klage hat ZiiLABS im patentfreundlichen Texas eingereicht, in der Hoffnung, dass zu ihren Gunsten entschieden wird. Die Klage zielt auf das system-on-chip Design ab, welches von Samsung bei der Produktion von Chips verwendet wird. Diese Chips kommen sowohl bei Apple und Samsung zum Einsatz.
Doch nicht nur mobile Endgeräte sind betroffen, Macs sollen auch gegen die genannten Patente verstoßen. MacBooks, iMacs und Mac Pros und zudem nahezu jedes Geräte, welches von Samsung in den letzten Jahren gefertigt wurde. Folgende Patente werden vorgebracht
- Patent No. 5,831,637 for „Video stream data mixing for 3D graphics systems“
- Patent No. 5,835,096 for a „Rendering system using 3D texture-processing hardware for accelerated 2D rendering“
- Patent 6,111,584 for a „Rendering system with mini-patch retrieval from local texture storage“
- Patent No. 6,650,333 for „Multi-pool texture memory management“
- Patent No. 6,683,615 for „Doubly-virtualized texture memory“
- Patent No. 6,977,649 for „3D graphics rendering with selective read suspend“
- Patent No. 7,050,061 for „Autonomous address translation in graphic subsystem“
- Patent No. 7,187,383 for „Yield enhancement of complex chips“
- Patent No. 7,710,425 for „Graphic memory management with invisible hardware-managed page faulting“
- Patent No. 8,144,156 for „Sequencer with async SIMD array“
Zum jetzigen Zeitpunkt steht nicht fest, ob diese überhaupt gültig sind. ZiiLABS verlangt Schadensersatz für den zurückliegenden und zukünftigen Schaden und eine gerichtliche Verfügung gegen Apple und Samsung. Immerhin mal ein wenig Abwechslung im Patentrechtsstreit. Samsung und Apple stehen gemeinsam vor Gericht und sitzen in einem Boot. (via)
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