Apple und Google beendet Patentstreit, arbeiten gemeinsam an Patentrechtsreform

Nachdem sich Apple und Google (Motorola) jahrelang vor Gericht gestanden haben, haben beide Unternehmen nun bekannt gegeben, dass man die Smartphone-Patentstreitigkeiten komplett fallen lässt.

In einem Statement, das Reuters vorliegt, geben Apple und Google an, dass sie nichr nur die aktuellen Patentstreitigkeiten beenden wollen, zukünftig werde man gemeinsam an einer Patentrechtsreform arbeiten. Eine gegenseitige Kreuzlizenzierung (Cross-Licensing), bei dem beide Unternehmen ein Abkommen unterschreiben und sich die wechselseitige Erlaubnis erteilen, die jeweiligen Patente des anderen Unternehmen zu nutzen, liegt nicht vor.

„Apple and Google have also agreed to work together in some areas of patent reform,“ the statement said.

Die Streitigkeiten der beiden Parteien dauerten mehrere Jahre an. Gegenseitig wurden sich verschiedene Patentrechtsverletzungen vorgeworfen und das jeweils andere Unternehmen wurde vor Gericht gezerrt. Der größte Patentstreit zwischen Apple und Motorola begann im Jahr 2010. Motorola warf Apple vor ein Patent zu verletzen, welche die UMTS-Nutzung eines Smartphones beschrieb, Apple warf Motorola gleichzeitig ebenso verschiedene Patentverletzungen vor.

Google kaufte Motorola im Jahr 2012 für satte 12,5 Milliarden Dollar, vor wenigen Monaten wurde Motorola dann für 2,91 Milliarden Dollar an Lenovo verkauft.