Apple verlangt Verkaufsstopp von Samsung-Produkten und Wiedergutmachung

Schon im Jahr 2012 reichte Apple vor einem kalifornischen Gericht eine Klage gegen Samsung ein, die aufgrund von Patentrechtsverletzungen ein Verkaufsstop und eine Wiedergutmachung in Höhe von 2,2 Milliarden Dollar für den entstandenen finanziellen Schaden verlangte. Der Fall endete mit einer Wiedergutmachung von 119,6 Millionen Dollar. Ein Verkaufsverbot wurde nicht stattgegeben.

Basierend auf dem Urteil, strebt Apple erneut vor Gericht einen permanenten Verkaufstop von den entsprechenden Samsung Produkten an. In einem 54 seitigen Antrag werden u.a. die beanstandeten Patentverletzungen behandelt. So werden Samsung die unerlaubte Verwendung von Technologien für die Erfassung von Daten, der „slide-to-unlock“ Funktion und der Vorhersage von Texteingaben erneut vorgeworfen.

Apples Antrag auf Wiederaufnahme der Verhandlung aus 2012 werden jedoch keine großen Erfolgschancen zugesprochen, jedoch lässt der Antrag Apples Unmut über das damalige Urteil klar erkennen. Selbst bei einem erfolgreichen zweiten Anlauf, bleibt Samsung immer noch die Möglichkeit auf die entsprechenden Mängel zu reagieren. Laut dem Blog FOSS Patents, sollte es Samsung möglich sein, die betroffenen Produkte anzupassen ohne an Funktionalität bzw. Attraktivität für den Kunden einzubüssen.  (via)