Apple und Samsung versuchen Patentstreit friedlich beizulegen

In den seit Jahren ausgetragenen Patentstreit zwischen den Konkurrenten Apple und Samsung scheint nach einigen Wochen der Besinnung wieder Bewegung zu kommen. Beide Konzerne bemühen sich nach einem Bericht der Korea Times zufolge wieder um eine außergerichtliche Verständigung und suchen nach einer „gemeinsamen Basis“ in den betreffenden Patentfragen.

Mit Berufung auf in die Verhandlungen eingeweihte Kreise gibt die Zeitung an, dass beide Parteien um eine Einschränkung der Streitfragen auf wenige zentrale Punkte bemüht sind. Im Allgemeinen setze sich der Eindruck durch, dass beide von ihrem Konfrontationskurs abweichen und praktischer gesinnt sind als in der Vergangenheit.

In den letzten zwei Jahren gab es zwei größere Verfahren über vermeintliche oder tatsächliche Patentverletzungen. Der erste Fall von 2012 endete mit einem Schiedsspruch zugunsten Apples, bei welchem dem Konzern ein Schadensersatzanspruch in Höhe von einer Milliarde Dollar zugesprochen wurde.

Im zweiten Verfahren wurden beide Parteien vor einem Monat schuldig gesprochen – mit dem Ergebnis, dass Samsung 119,6 Millionen Dollar an Apple zahlen muss und Apple Samsung 158.400 Dollar schuldet. Gegen diesen Beschluss war Samsung in Berufung gegangen.

Vor einiger Zeit hatte sich trotz fortlaufender Rechtsstreitigkeiten eine friedliche Beilegung der Patentkonflikte angedeutet, als Apple-Chef Tim Cook mit Oh-Hyun Kwon, dem Geschäftsführer von Samsung Electronics, auf einem gemeinsamen Treffen ein Vermittlungsverfahren einleiteten. Dieses Verfahren war allerdings später zum Stillstand gekommen und die Konfrontation ging weiter. Insofern bedeutet die Nachricht der Korea Times eine erfreuliche Wende. Was daraus wird, werden die kommenden Wochen zeigen.

Auf der einen Seite sind Apple und Samsung von einander abhängig, da Apple viele Komponenten für das iPhone und iPad von Samsung bezieht und auf der anderen Seite führen beide Unternehmen verbitterte Patentstreitigkeiten vor Gericht.