Gerichtsentscheidung in China: Apples Antrag auf Abweisung der Patentklage gegen Siri zurückgewiesen

Die chinesische Firma Zhizhen Internet Technology beklagt eine Patentverletzung eigener Spracherkennungssoftware durch Apples Siri. Apple hat darauf mit einem Antrag vor dem zuständigen chinesischen Gericht versucht, eine Abweisung der Klage zu erwirken. Das Gericht entschied nun aber gegen Apples Antrag, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet. Damit wird der Weg für eine Klage Zhizhens gegen Apples Siri frei.

Die IT-Firma Zhizhen behauptet seit 2012, dass Apple die zur Spracherkennung in Siri verwendete Technologie einem Zizhen-Patent entnommen hat. Diese Technik heißt „Xiao i Robot“.

Apples Standpunkt streitet diese Deutung schlichtweg ab, der Konzern habe nichts von Zhizhens Arbeit gewusst und insofern hätte man auch nichts von der Konkurrenz abgeschaut. Deshalb hat Apple von der chinesischen Patentbehörde eine Annullierung des betreffenden Zizhen-Patents gefordert.

Nachdem die Patentbehörde Apples Anliegen zurückgewiesen hatte, ging der Konzern gerichtlich gegen Zhizhen vor, aber auch diesmal ohne Erfolg. Das Ergebnis ist nun, dass Zhizhen Apple verklagen kann.

Apple möchte allerdings gegen die Entscheidung in Berufung gehen, gleichzeitig hat der Konzern angedeutet, sich gegenüber Zizhen um eine außergerichtliche Einigung zu bemühen.

Die Spracherkennung von Siri wurde dabei gar nicht direkt von Apple entwickelt, sondern von der Partnerfirma Nuance. In Zukunft, so lauten aktuelle Gerüchte, möchte der Hersteller aus Cupertino allerdings auf selbst entwickelte Software setzen, um alle Fäden bei der Produktentwicklung in den eigenen Händen zu halten.