VirnetX gegen Apple: Revisionsgericht hebt Strafzahlung über 362 Millionen Dollar auf

| 14:35 Uhr | 0 Kommentare

Im Jahr 2012 hatte ein Gericht im Patentstreit VirnetX gegen Apple zugunsten VirnetX entschieden und Apple zu einer Zahlung von 368,2 Millionen US-Dollar verpflichtet. Diese Entscheidung wurde nun im Berufungsverfahren aufgehoben, wie das Wall Street Journal am Dienstag meldete.

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Streitpunkt waren geistige Rechte in Bezug auf den Einsatz von VPN-Technologie in Apples FaceTime. Das Washingtoner U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit war für das Berufungsverfahren zuständig. Als maßgebliche Begründung der aktuellen Entscheidung setzte sich eine unrechtmäßige Beeinflussung der Geschworenen durch.

Obwohl das Gericht das Urteil von 2012 revidierte, wurde dieses doch nicht ganz aufgehoben. So fand das grundsätzliche Urteil, wonach Apple Patente von VirnetX unrechtmäßig verwendet hatte, ein weiteres Mal Bestätigung. Damit wird sich letztendlich nur die Höhe der von Apple zu leistenden Entschädigungszahlungen reduzieren. Das genaue Ausmaß des Schadens für VirnetX muss nun zuerst neu bestimmt werden. (via)

Kategorie: Apple

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