Illegale Steuervorteile für Apple in Irland?

| 11:42 Uhr | 3 Kommentare

Im Juni dieses Jahres wurde bekannt, dass die Europäische Union die Steuerpraxis von Apple, Starbucks, Fiat Finance und weiteren Unternehmen in Irland (den Niederlanden und Luxemburg) genauer unter die Lupe nehmen wird. Seit vielen Jahren betreibt Apple in Irland eine Niederlassung und kann durch geschickte Finanzaktivitäten auf legale Art und Weise Steuern sparen. Dies scheint der EU ein Dorn im Auge, so dass sich die Wettbewerbshüter dazu entschieden haben, die Angelegenheit genauer unter die Lupe zu nehmen. Schon damals erklärte Apple, dass man keinerlei Gesetze gebrochen habe.

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Wie die Kollegen der Financial Times berichten, könnte die irische Steuerregelung als illegale Staatshilfe eingestuft werden. Insbesondere die Fiskalaktivitäten mit Tochterfirmen stehen im Visier. Apple verlagert einen großen Teil seiner Gewinne mit Hilfe verschiedenen Tochterfirmen ins Ausland. Hierbei spielen Irland und die Apple Sales International sowie Apple Operations International eine wichtige Rolle.

Laut irischem Recht muss eine Firma in dem Land Steuern zahlen, in dem sie gemanagt wird. Laut US Steuerrecht muss ein Unternehmen dort Steuern zahlen, in dem sie gegründet wurde. Ein interessanter Widerspruch, den sich übrigens nicht nur Apple zu Nutze macht.

Laut EU könnte Apple mit Irland individuelle Absprachen getroffen haben, um so wenig Steuern wie möglich zu zahlen. Im Laufe der Woche könnte die EU-Kommission bereits einen ersten Untersuchungsbericht mit Zwischenergebnissen veröffentlichen. Die irische Regierung hatte bereits im Juni verkündet, dass man sich innerhalb der Rechtsnorm aufhält und Apple keine „Staatshilfen“ bietet.

Auch Apple hat sich bereits zur Angelegenheit geäußert. Apple Finanzchef Luca Maestri gab zu verstehen, dass Apple im Jahr 1991 das Gespräch nach einer Gesetzesänderung mit der irischen Regierung gesucht haben. In diesem habe man eine neue Vereinbarung erzielt, die bis 2007 ihre Gültigkeit besaß. Anschließend gab es neue Absprachen. Apple habe bei den Absprachen keinerlei Gesetze gebrochen und alle Einnahmen korrekt versteuert.

In erster Linie geht es bei der Untersuchung um den Zeitraum zwischen 1991 und 2007. Die Wettbewerbshüter sind sich sicher, dass Irland dem US-Konzern Steuerersparnisse zugesagt hat, um Apples Verbleib in Irland zu sichern. Es gab keinen „Special-Deal“ zwischen Apple und Irland, so Maestri. „Wir wissen, dass wir nichts getan haben, was gegen Gesetze verstößt. Dies werde die Untersuchung zeigen.“, so der Apple Finanzchef. Weiter gibt er zu verstehen, dass Apple Irland zu keinem Zeitpunkt versprochen haben, mehr Arbeitsplätze zu schaffen, wenn auf der anderen Seite Steuervergünstigungen erfolgen.

Kategorie: Apple

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3 Kommentare

  • Gast

    Wenn die Polizei ( Beamte im Staatsdienst ) genau so
    eifrig wären wie Ihre Kollegen beim Finanzamt gäb es kein
    organisiertes Verbrechen mehr.
    Da würden alle brav und lieb.

    29. Sep 2014 | 12:42 Uhr | Kommentieren
  • Joe

    Apple verhält sich konform mit den geltenden Gesetzen Irlands. Wo bitte ist das Problem? Wenn dann ist die Regierung am Zug.

    29. Sep 2014 | 12:54 Uhr | Kommentieren
  • Sebi

    Beim Double Irish with a Dutch Sandwich handelt es sich um legale Steuervermeidung. Damit es illegal wird, müssten Gesetze geändert werden.

    29. Sep 2014 | 13:04 Uhr | Kommentieren

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