Vorbild? LG und Google schließen zehnjährige Patentvereinbarung

| 15:38 Uhr | 0 Kommentare

In den letzten Jahren gab es in der Mobilfunk-Branche unzählige Patentklagen, bei denen sich Hersteller gegenseitig Patentrechtsverletzungen vorgeworfen haben. Google, Motorola, Samsung, Nokia, Apple, alle waren mit dabei.

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Erfreulicherweise ist es in den letzten Wochen etwas ruhiger geworden. Auch wenn hier und da nach wie vor Patentklagen vor Gericht ausgetragen werden, ist die Anzahl der verschiedenen Klagen „gefühlt“ geringer geworden. Langsam aber sicher wird die Friedenspfeife herausgeholt. Im Mai dieses Jahres wurde bekannt, dass Apple und Google ihre Patentstreitigkeiten fallen gelassen. Gemeinsam arbeitet man an einer Patentrechtsreform. Bereits Ende 2012 einigten sich Apple und HTC im Patentstreit auf eine 10 Jährige Lizenzvereinbarung.

Am heutigen Tag melden sich LG und Google zu Wort und geben ebenso eine langfristige gegenseitige Lizenzvereinbarung bekannt. Diese deckt eine breite Palette von Produkten und Technologien ab. Die Vereinbarung umfasst bereits bestehende Patente der beiden Unternehmen sowie diejenigen, die über die nächsten zehn Jahre beantragt werden. Beide Unternehmen zeigen sich zufrieden, wie die jeweiligen Stellungnahmen zeigen

„Wir freuen uns, dass wir diese Vereinbarung mit einem so weltweit führenden Technologieunternehmen wie LG schließen konnten“, sagte Allen Lo, stellvertretender Leiter der Rechtsabteilung für Patente bei Google. „Durch gegenseitige Lizenzabkommen können sich Unternehmen darauf konzentrieren, den Verbrauchern großartige Produkte und Dienstleistungen auf der ganzen Welt anzubieten.“

„LG schätzt seine Beziehung zu Google und diese Vereinbarung unterstreicht das Engagement beider Unternehmen, die Entwicklung von neuen Produkten und Technologien voranzutreiben, die das Leben der Verbraucher erleichtern“, sagte J.H. Lee, Executive Vice President und Leiter des LG Electronics Zentrums für geistiges Eigentum.

In unseren Augen ein Schritt in die richtige Richtung. Patente müssen sein und geistiges Eigentum muss geschützt bleiben. Leider haben verschiedene Patentstreitigkeiten (insbesondere von sogenannten Patent-Trollen) in den letzten Jahren aber auch gezeigt, wie Schizophren das Ganze sein kann. Es wäre wünschenswert, wenn sich noch mehr Unternehmen friedlich auf Lizenzzahlungen oder ähnliches einigen.

Kategorie: Apple

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