LTE-Patente: Apple klagt gegen Ericsson

Es ist mittlerweile hinreichend bekannt, dass nahezu jedes Mobilfunkunternehmen und jeder Hersteller von Mobiltelefonen regelmäßig vor Gericht steht um die eigenen Interessen durchzusetzen oder zu verteidigen. Auch Apple ist involviert und steht regelmäßig vor dem Richter. Insbesondere an die Streitigkeiten mit Samsung erinnern wir uns gut.

Nun wird das nächste Kapitel aufgeschlagen. Apple klagt gegen Ericsson und im Mittelpunkt stehen LTE-Patente. Zunächst einmal geht es um die Frage, ob die betroffenen LTE-Patente zu den „Standard-Essential Patenten“ und somit zu den Patenten gehören, die für eine bestimmte Technologie zwingend erforderlich sind. Apple bezweifelt, dass die genutzten LTE-Patente zu diesen Standard-Patenten gehören, so Reuters.

Sollte das Gericht zu der Auffassung kommen, dass die Patente „essentiell“ sind, so wolle Apple angemessenen Lizenzzahlungen leisten. Ericsson, so Apples Meinung, verlange allerdings zu hohe Gebühren, da Ericsson diese als Prozentsatz des Kaufpreises vom iPhone und iPad berechnet würden. Apple ist jedoch der Meinung, dass die Lizenzgebühren anhand des für die Technologie verwendeten Prozessors berechnet werden müssten.

„Wir waren schon immer gewillt, einen fairen Preis für die Rechte von Standard-Patenten zu zahlen, die in unseren Produkten zum Einsatz kommen. Leider waren wir nicht in der Lage, uns mit Ericsson auf die Zahlung fairer Patentgebühren zu einigen. Als letztes Hilfsmittel bitten wir nun das Gericht, sich mit der Materie zu beschäftigen“, sagte Apple Pressesprecherin Kristin Huguet.

Aus der Klageschrift geht hervor, dass Apple und Ericcson ein Lizenzabkommen unterschrieben haben, das die meisten Standard-Patente abdeckt. Die Vereinbarung wurde im Jahr 2008 und somit kurz nach dem Start des Original iPhone unterzeichnet.