Ericsson reicht Patentklage gegen Apple in Deutschland ein

Patentklagen innerhalb der Mobilfunkbranche sind nichts ungewöhnliches. Gefühlt ist jeder Hersteller involviert. Ein weiteres Kapitel wird nun vom schwedischen Unternehmen Ericssons aufgeschlagen. Eine Patenteklage gegen Apple wird nun auf Deutschland, die Niederlande und Großbritannien erweitert.

Ericssons reicht Patentklage gegen Apple in Europa ein

In der zugehörigen Pressemitteilung (via Reuters) geht Ericssons ein wenig intensiver auf die auf Europa erweiterte Patentklage gegen Apple ein. So hat das Unternehmen in Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien eine Klage gegen Apple und dessen Produkte eingereicht. Laut Ericsson habe man zwei Jahre lang versucht mit Apple eine Vereinbarung zu erzielen, um FRAND-Patente zu lizenzieren.

Ericsson asserts patents against Apple in Germany, the UK and the Netherlands http://t.co/zN1ps9TIz2

— Ericsson (@ericsson) 8. Mai 2015

FRAND steht für Fair, Reasonable and Non-Discriminatory und somit für fair, vernünftig und diskriminierungsfrei. Es handelt sich um Standard-Patente, für die akzeptable Lizenzgebühren zu entrichten sind. Augenscheinlich sind Ericcson und Apple in diesem Fall unterschiedlicher Meinung. Laut Ericcson habe Apple aktuell keinerlei Lizenzen für Ericcson Technologien, nichtsdestotrotz würde man diese jedoch in den eigenen Produkten einsetzen und diese verkaufen.

Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer at Ericsson, says: „Apple continues to profit from Ericsson’s technology without having a valid license in place. Our technology is used in many features and functionality of today’s communication devices. We are confident the courts in Germany, the UK and the Netherlands will be able to help us resolve this matter in a fair manner.“

Apple profitiere vom Know-How von Ericcson ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen, so Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson. Man sei davon überzeugt, dass die Gerichte in Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien der Ansicht von Ericcson folgen werden. Im konkreten Fall geht es um 2G und 4G/LTE-Standard-Patente, sowie weitere Technologien, die nicht als Standard-Patent bezeichnet werden. Ericcson gehört zweifelsfrei zu den Unternehmen der Branche, die auf die meisten Patente blickt. So kann das Unternehmen auf 37.000 Patente blicken. Über 100 Lizenzvereinbarungen konnten die Schweden mit den größten Herstellern eingehen.