Apple und Ericsson begraben im Patentstreit das Kriegsbeil und unterschreiben ein weltweites Patentabkommen. Damit einigen sich zwei weitere Unternehmen der Mobilfunkbranche, in unseren Augen ein Schritt in die richtige Richtung. Jahrelang kam es zu Patentstreitigkein zwischen Mobilfunkunternehmen. Nahezu jedes Unternehmen war involviert und landete früher oder später vor Gericht. In den letzten Monaten konnten sich allerdings verschiedene Firmen auf Lizenzvereinbarungen einigen und so die Patentstreitigkeiten beenden.
Apple und Ericsson einigen sich
Im Mai dieses Jahres reichte beispielsweise Ericsson gegen Apple eine Patentklage in Deutschland und weiteren Ländern ein. In der Klage ging es unter anderem um verschiedene Patente der mobilen Datenübertragung, die nach Ansicht von Ericsson durch Apple verletzt wurden.
Ericsson and Apple have agreed on a global patent license agreement between the two companies. The agreement includes a cross license that covers patents relating to both companies‘ standard-essential patents (including the GSM, UMTS and LTE cellular standards), and grants certain other patent rights. In addition, the agreement includes releases that resolve all pending patent-infringement litigation between the companies.
Apple und Ericsson einigen sich jetzt außergerichtlich und treffen eine Vereinbarung, die sieben Jahr gültig ist und zahlreiche Technologien und Patente beider Parteien abdeckt (Cross-License-Deal). Apple entrichtet eine Einmalzahlung an Ericsson und anschließend fortlaufende Lizenzzahlungen. Wie hoch die Lizenzgebühren sind, verrät das schwedische Unternehmen in seiner Pressemitteilung nicht.
Darüberhinaus vereinbaren Ericsson und Apple, dass man gemeinsam in verschiedenen Bereichen zusammenarbeiten wird, so z.B. beim 5G Mobilfunkstandard und der Optimierung bestehender Mobilfunklösungen sowie Videoübertragungen.
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