Apple erwirkt US-Verkaufsverbot für ältere Samsung-Smartphones

Apple konnte einen weiteren Erfolg im Patentstreit mit Samsung einfahren, die Auswirkungen daraus sind allerdings eher gering. Apple konnte erwirken, dass der Import, der Verkauf, das Aktualisierung und das Bewerben verschiedener Samsung-Software-Aspekte verboten wird. Betroffen sind ältere Samsung Smartphones. Ein Achtungserfolg.

US-Verkaufsverbot für ältere Samsung-Smartphones

Jahrelang haben sich Apple und Samsung regelmäßig vor Gericht getroffen, um Patentrechtsstreitigkeiten auszutragen. Mitte 2014 legten beide Unternehmen ihre Streitigkeiten außerhalb der USA bei. Lediglich in den Staaten laufen noch ein paar Verfahren.

Im konkreten Fall hatte Apple Samsung vorgeworfen, drei Patente verletzt zu haben. Es geht um die Apple-Patente mit der Nummer 5,946,647 (Verlinken von bestimmten Daten), mit der Nummer 8,046,721 (Slide to Unlock) und mit der Nummer 8,074,172 (intelligente Wortvorschläge). Betroffen sind Geräte der Reihe Admire, Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note II, Galaxy S II, Galaxy S II Epic 4G Touch, Galaxy S II Skyrocket, Galaxy S III und Stratosphere.

Beim Betrachten der Geräte fällt auf, dass es sich ausschließlich um ältere Geräte handelt. Die Auswirkungen sind eher ging, zumal noch nicht fallabschließend geklärt ist, ob alle drei genannten Patente auch gültig sind. (via FossPatents)