Zwei Patente ungültig und zwei weitere nicht verletzt – das entschied das höchste US-Berufungsgericht am Freitag. Damit verliert Apple ganz eindeutig gegen Samsung, das gegen die Schadenersatzzahlung von 120 Millionen Dollar an Apple geklagt und eine Gegenbeschuldigung vorgebracht hatte.
Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung läuft bereits seit Jahren, seit 2011 genau genommen. Mit der Entscheidung vom Freitag ist Samsung wesentlich entlastet. Es kann nicht nur auf die Strafzahlung verzichten, sondern muss auch keine Veränderungen an der betreffenden Software vornehmen, so meldete Bloomberg am Freitag.
In dem Fall ging es um die Funktionen zur Entsperrung des iPhones, die Autokorrektur und die automatische Ergänzung eingegebener Telefonnummern. Samsung sollte eigentlich 119,6 Millionen US-Dollar an Schadenersatzansprüchen Apples begleichen, weil es diese Features unrechtmäßig kopiert hatte, so urteilten andere Richter zuvor. Doch Samsung legte Widerspruch ein und gewann den Fall.
Schuldspruch gegen Apple bestätigt
Das Berufungsgericht entschied zudem, dass zwei weitere Apple-Patente nicht verletzt worden sind: das Verfahren zur universellen Suche und zum Datenaustausch bei Apps, die im Hintergrund laufen (background syncing).
Darüber hinaus wurde ein früherer Schuldspruch gegen Apple bestätigt. Der iPhone-Hersteller war vor zwei Jahren zur Zahlung von 158.400 Dollar verdonnert worden. Er hatte ein Patent von Samsung missachtet und ein Verfahren zur Videokompression nachgebaut. Damit hat Apple also gleich einen doppelten Schlag hinnehmen müssen.
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