Es gibt kaum ein Unternehmen in der Mobilfunkbranche, welches noch nicht in einem Patentverfahren verwickelt war. Alle namhaften Unternehmen wurden bereits verklagt oder haben ein anderes Unternehmen vor den Kadi gezerrt. In einem aktuellen Fall war Apple betroffen.
Apple muss 25 Millionen Dollar an Patent-Troll zahlen
Apple muss in einem Rechtsstreit mit Network-1 Technologies 25 Millionen Dollar bezahlen. Es gibt um Technologien, die von Apple bei iTunes Cover Flow und die OS X Suche, wie z.B. Spotlight und Time Machine, eingesetzt werden.
Wie Network-1 Technologies zum Wochenende bestätigt hat, wurde der Rechtsstreit mit Apple beendet. Es ging um das US-Patent 6,006,227 mit der Bezeichung „Document Steam Operating System“ welches Network-1 Technologies von Mirror World Technologies übernommen hatte. Neben der Zahlung von 25 Millionen Dollar hat sich Apple damit einverstanden erklärt, die genutzten Technologien zu patentieren und Lizenzgebühren zu zahlen. Nicht nur das 227er Patent wird lizenziert, sondern darüberhinaus noch weitere.
Bereits im Jahr 2010 wurde Apple von Mirror World Technologies vor Gericht. Apple wurde zu einer Zahlung von 625 Millionen Dollar verurteilt. Allerdings ging Apple in Revision, so dass die Zahlung nicht geleistet werden musste. Das Ganze Patentgeflecht muss man auch nicht vollumfänglich verstehen. In den letzten Jahren haben wir bereits zahlreiche Klage mitverfolgt und es blieben viele Fragezeichen.
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Auch wenn’s vielleicht schmerzt. Aber es sind für mich eher Patent-Händler oder Patent-Spekulanten. Der Begriff Patent-Troll ist doch ein wenig zu nerdig (und klingt ein wenig beleidigt).
Wenn der Besitz und Kauf von Patenten nicht strafbar ist, ist es legitim diese einzusetzen. Ob als tatsächliche technische Anwendung oder nur um Wettbewerber von deren Einsatz abzuhalten, bleibt dahingestellt.
Es werden täglich neue Patente beantragt, die nie in einem tatsächlichen Produkt enden. Viele Patente werden nur beantragt, um Wettbewerber in Grenzen zu halten.