Die Klagen innerhalb der Mobilfunkbranche gehen weiter. Nachdem Apple erst kürzlich wegen der Carousel-Slideshow auf der Webseite verklagt wurde, richtet sich die jüngste Klage an Apple, Samsung und weitere Unternehmen. Im Fokus steht eine Akkuladetechnik, die unter anderem bei Smartphones zum Einsatz kommt.
Apple, Samsung und Co. werden wegen Akkutechnik verklagt
Verschiedene Mobiltelefonhersteller werden von der Firma Somaltus verklagt. Die Klage wurde in Texas eingericht und trifft nicht nur Apple. Vielmehr nennt Somaltus in der Klageschrift auch Samsung, Asus, Lenovo, Sony und Toshiba. Die genannten Unternehmen sollen gegen ein Patent verstoßen, welches von Somaltus im Jahr 2010 eingereicht wurde.
Es heißt, dass das iPhone 6S und ähnliche Geräte, die von Apple vertrieben werden, gegen das US-Patent 7,657,386 verstoßen. Mit diesem beschreibt das Unternehmen eine Schnellladetechnik, die nahezu von allen Herstellern eingesetzt wird. Der Schnelllademodus wird aktiviert, solange die Akkuanzeige unter 80 Prozent liegt. Übr 80 Prozent schaltet das System in den „Trickle-Charge Mode“ um, bei dem der Akku nur noch sehr langsam geladen werden, so Macrumors. Dies soll dazu führen, dass der Akku geschont und die Lebensdauer erhöht wird.
Der Patent-Troll verlangt einen Schadensersatz in näher genannter Höhe und zudem die Lizenzierung der Technologie durch die betroffenen Hersteller. Somaltus selbst stellt oder vertreibt keine eigenen Produkte. Vielmehr hat sich das Unternehmen auf die Verwertung von Patenten konzentriert. Mit Ford und Nissan soll sich Somaltus bereits außergerichtlich geeinigt haben.
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Es wird sowas von Zeit, endlich den Patent-Trollen einen Riegel vorzuschieben, ehrlich. Die haben selbst nichts geleistet. Für mich gehört sowas einfach abgeschafft. Große Firmen wie Apple stecken das sicherlich weg. Aber kleinere Firmen, gehen daran zugrunde.
Na ja gemäss Artikel ist es ihr Patent somit dürfen sie auch Kohle verlangen. Weshalb dies erst jetzt passiert ist eine andere Frage. Mit Patent Troll hat das mal gar nichts zu tun.
Nicht jedes Unternehmen, welches ein Patent einreicht kann / will / ist in der Lage dies auch zu nutzen,. Ist an sich auch nicht Sinn und Zweck eines Patents. Ich habe im kleinen Kämmerlein eine geniale Idee, bringe die als Petent raus, kann die Idee selbst aber nicht nutzen, da ich z.B. eine Fabrik haben müsste – bin ich nun ein Patent Troll wenn ich klage – wohl kaum.
ja , genau das bist du dann ein Patentdroll.
Kann nicht geht nicht , so einfach ist das.
FRAND….brauchen alle sonst sind die Akkus schnell kaputt.
Das Gericht würde sich einen großen Gefallen tun und die Klage
sofort abweisen.
Irgendwann kommt mal einer und verklagt alle Handyhersteller
weltweit weil jemand von A mit jemand bei B sich verständigen kann.
Er hat das tolle Teil gebaut mit den 2 Plastikbechern und der Schnur
dazwischen und hat irgendwo noch eine Strichzeichnung dazu gefunden
auf der ein Vater die Technik aufgemalt hat.
Das ist doch egal ob es alle brauchen oder nicht – wenn der Patentinhaber nicht mitverdient ist es nicht OK.
Nochmals, als Erfinder bin ich nicht verpflichtet meine patentierte Erfindung auch selbst herzustellen. Ich habe die Idee, baue den Prototyp, lasse das Ganze patentieren basta.
Wenn jemand dann meine Idee in seinen Produkten verwendet, schuldet er mir Geld. Was für einen Sinn sollte ein Patent sonst haben? Bzw. mit Deiner Argumentation hätten ja nur noch Patente von grossen Firmen eine Berechtigung, die diese dann auch gerade in Ihren Produkten nutzen und von anderen die es auch Nutzen die Gebühr verlangen.
Ein richtiger Patent Troll ist, wenn jemand einfach Patente aufkauft und dann damit Kohle macht. Gemäss Artikel ist der vorliegende Fall aber nicht so.