Patent-Troll verklagt Apple wegen iPhone-Annäherungssensor

Der nächste Patent-Troll hat es auf Apple abgesehen. Diese Mal ist es 511 Innovations Inc., welches Apple vor dem US Bundesgericht in Ost-Texas verklagt. Es geht um den Annäherungssensor beim iPhone.

511 Innovations Inc. verklagt Apple

Schon als Apple im Jahr 2007 das Original-iPhone auf den Markt brachte, verbaute der Hersteller einen Annäherungssensor. Dieser erkennt beispielsweise, wenn das iPhone während eines Telefonats ans Ohr gehalten wird. Dann wird das Display des Gerätes ausgeschaltet, um Strom zu sparen.

Vor dem US Bundesgericht in Ost-Texas hat 511 Innovations Inc. nun Klage eingereicht. Insgesamt geht es um folgende fünf Patent: 6,307,629, 7,110,096, 7,397,541, 8,472,012 und 8,786,844. Diese umschreiben verschiedene Methoden, um optische Gegebenheiten eines Objektes zu erkennen und zu messen. Die Patente wurden zwischen 1999 und 2012 eingereicht.

Bei 511 Innovations Inc. handelt es sich um einen sogenannten Patent-Troll. Das Unternehmen stellt keine eigenen Produkte her oder verkauft Produte. Vielmehr kauft man Patente ein, um diese im Rahmen einer Klage zu Geld zu machen. Von Apple fordert das Unternehmen Schdensersatz und Lizenzgebühren. Zudem verlangt man ein iPhone-Verkaufsstopp in den USA.

511 Innovations Inc. hat die Patente 2013 von JJL Technologies übernommen, so Macrumors. Das Unternehmen hat sich für das US Bundesgericht in Ost-Texas entschieden, da dieses als sehr wohlwollend für Patent-Trolle gilt. Bereits in den letzten Jahren musste sich Apple mit verschiedenen Patentklagen von Patent-Trollen auseinander setzen. Wir sind gespannt, wie dieses Verfahren ausgeht.