Google, Apple und Uber stellen sich gegen Trumps Muslim-Registrierung

Geht es um die Diskriminierung von religiösen Gruppen, so muss der künftige US-Präsident Donand Trump ohne die Unterstützung der großen IT-Konzerne auskommen. Google, Apple, IBM und Uber haben sich gegen den Plan gestellt, eine Register-Datei für Muslime anzufertigen. Diese Ansage kam nach dem Besuch hochrangiger Unternehmensvertreter im Trump Tower am Dienstag.

„Wir wurden zwar nicht danach gefragt, aber wir würden das auch niemals tun“, so ließ Google über einen Sprecher verlauten. Der Sprecher stellte aber auch klar: „Der Vorschlag steht momentan nicht auf der Tagesordnung.“

BuzzFeed News hatte sich bei den Konzernen erkundigt, ob sie dabei helfen würden, Daten für eine Registrierung von Muslimen beizusteuern.

Glaubensfreiheit geht vor

„Wir glauben, die Menschen sollten alle gleich behandelt werden, egal welcher Religion sie angehören“, stellte Apple klar. Der iPhone-Hersteller lehnte ein solches Vorhaben klar ab. Ebenso eindeutig äußerten sich IBM und Uber.

Oracle dagegen lehnte eine Antwort auf die Frage ab. Ob die NSA noch immer zu den Kunden der Firma zählt, darauf gab es gleichfalls keine Antwort. Oracles Chefin Safra Catz wird eine Nähe zu Donald Trump nachgesagt. Sie hatte sich bereit erklärt, sich an einem Expertenteam des neuen Präsidenten zu beteiligen.

Donald Trump hatte schon mehrmals angedeutet, dass er eine Erfassung aller Muslime in den USA für möglich hält. Auf Anfrage wurde das Vorhaben auch nicht dementiert. Das eventuell geplante System sieht eine Erfassung der Muslime nach dem Muster der NSEERS-Datenbank vor. Das National Security Entry-Exit Registration System zeichnet, wie der Name andeutet, die Ein- und Ausreisen in den USA auf.

Das NSEERS war als Teil der Terrorismusbekämpfung 2002 eingeführt, zehn Jahre später zum Teil wieder außer Kraft gesetzt worden. Es richtet sich aber nur gegen Angehörige bestimmter Nationalitäten. Die Betroffenen werden bei ihrer Einreise in die USA erkennungsdienstlich behandelt und müssen sich einer Befragung aussetzen.