Qualcomm verlangt US-Importstopp für iPhone und iPad

Die Streitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm erreichen eine neue Dimension und stehen kurz vor der Eskalation. Wie nun bekannt wird, verlangt Qualcomm den US-Einfuhrstopp für das iPhone und das iPad.

Qualcomm möchte US-Einfuhrstopp für iPhone und iPad erwirken

In den letzten Wochen haben wir bereits mehrfach die Lizenzstreitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm thematisiert. Nun erreicht der Streit die nächste Stufe. Wie Qualcomm in einer Pressemitteilung bekannt gegeben hat, hat das Unternehmen bei der International Trade Commission (Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten) sowie dem zuständigen Bundesgericht ein Einfuhrverbot für ausgewählte iPhone- und iPad-Modelle beantragt. Neben dem US-Importverbot hat Qualcomm beantragt, dass der Verkauf von Geräten gestoppt wird, dies sich bereits in den USA befinden.

Qualcomm Incorporated (Nasdaq: QCOM) today announced that it is filing a complaint with the United States International Trade Commission (ITC) alleging that Apple has engaged in the unlawful importation and sale of iPhones that infringe one or more claims of six Qualcomm patents covering key technologies that enable important features and functions in iPhones. Qualcomm is requesting that the ITC institute an investigation into Apple’s infringing imports and ultimately issue a Limited Exclusion Order (LEO) to bar importation of those iPhones and other products into the United States to stop Apple’s unlawful and unfair use of Qualcomm’s technology.

Qualcomm wirft dem iPhone-Hersteller vor, dass das Unternehmen sechs Patente verletzt. Dabei geht es um Mobilfunkpatente, die unter anderem dafür geeignet sind, Strom während der Kommunikation zu sparen. Die von Qualcomm angeführten sechs Patente wurden zwischen 2013 und 2017 zugesprochen. Dabei handelt es ich um nicht lizenzierte oder Standard-Patente, die Qualcomms und Apples bisherige Streitigkeiten umfassen.

Qualcomm bittet die ITC sämtliche iPhone-Modelle zu stoppen, die nicht mit Qualcomm LTE-Chips ausgestattet sind. Unter anderem sind dies iPhone 7 und iPhone 7 Plus Modelle, bei denen zum Teil Intel LTE-Chips verbaut sind.