Zulieferer verbünden sich mit Apple im Rechtsstreit gegen Qualcomm (Update: iPhone-Import-Verbot für Deutschland beantragt)

| 17:17 Uhr | 1 Kommentar

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Qualcomm geht in die nächste Runde. Laut Reuters hat Apple nun einige Verbündete gefunden. Vier Apple-Zulieferer haben sich entschlossen der juristischen Auseinandersetzung gegen Qualcomm beizutreten. Sie werfen dem Chiphersteller ebenfalls vor, seine Marktposition mit hohen Lizenzgebühren auszunutzen.

Verbündete im Streit gegen Qualcomm

Die in Taiwan aktiven Firmen Compal, Foxconn, Pegatron und Wistron wollen allesamt Apples Klage gegen Qualcomm unterstützten. Gemeinsam beschweren sich die Firmen, dass illegale Lizenzpraktiken ausgeübt werde, die gegen das Kartellrecht verstoßen. Apple übernimmt hierbei Teile der Rechtskosten und strebt mit separaten Verfahren an, die bestehenden Gerichtsprozesse zu flankieren.

Der Konflikt drohte schon länger eine Gangart grober zu werden. Nachdem sich Apple im Januar über zu hohe Lizenzgebühren für die LTE-Technik im iPhone beschwert hatte und eine Klage einreichte, stellte man auch die Lizenzzahlungen ein. Man könne Qualcomm nicht bezahlen, solange der Streit um die Höhe der Lizenzzahlungen nicht geklärt ist, hieß es. Qualcomm reagierte und versuchte seitdem in mehreren Ländern ein Importstopp zu erwirken.

Doch nicht nur der „Apple-Kreis“ ist mit den Geschäftspraktiken unzufriedenen, auch die US-Handelskommission (FTC) wirft Qualcomm vor, Hersteller zur erhöhten Zahlung von Lizenzgebühren zu nötigen. Wegen der Rechtsstreitigkeiten musste Qualcomm bereits seine Gewinnprognose reduzieren, da aktuell weniger Einnahmen aus Patentlizenzierungen für das iPhone erwartet werden.

Update 19:15 Uhr: Nachdem Qualcomm bereits vor wenigen Wochen ein iPhone-Import-Verbot für die USA beantragt hat, fährt das Unternehmen nun seine Geschütze in Deutschland auf. Auch hierzulande wurde beantragte, dass keine iPhones mehr importiert werden dürfen. So hat Qualcomm am heutigen Tag bei Gerichten in Mannheim und München Klage gegen Apple eingereicht. Neben dem Einfuhrverbot fordert der Chip-Hersteller auch einen Schadensersatz. Bei beiden Gerichten wird Apple jeweils die Verletzung eines Patents vorgeworfen., so Investing.

Es heißt unter anderem

Anders als in den USA geht es darum, den Import aller iPhone-Modelle zu stoppen und nicht nur solcher mit Chips des Konkurrenten Intel (2:INTC), wie Qualcomm-Chefjurist Don Rosenberg der Deutschen Presse-Agentur sagte. Derzeit würden in Europa aber ohnehin nur Apple-Telefone mit Kommunikations-Chips von Intel verkauft. Damit wird Deutschland nach mehreren Jahren Pause wieder zum Schauplatz eines hochspannenden Patentkonflikts in der Mobilfunk-Industrie. Zuvor hatten sich vor allem Apple und Samsung (60:005930) mit Klagen in Mannheim und München überzogen. Die deutschen Gerichte gelten im Vergleich zu amerikanischen als deutlich schneller bei ihren Entscheidungen und freundlicher gegenüber Patentinhabern. Rosenberg ließ durchblicken, dass Qualcomm dies ähnlich sieht: „Deutschland hat ein besonders attraktives Rechtssystem für diejenigen, die an Rechte auf Eigentum glauben.“ Die Gerichte seien zudem bekannt für eine strikte Rechtsdurchsetzung.

Kategorie: iPhone

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1 Kommentare

  • Gast

    Da Behörden immer sehr träge sind wundert es schon das die
    Kartellbehörden aus der EU , USA , Taiwan und Japan
    mitlerweile gegen Qualcomm ermitteln und Südkorea
    bereits eine Strafe 890 Millionen$ verdonnert.
    Ist also etwas dran am dem was Apple sagt.
    Gebühr zu hoch , Patentmacht ausgeübt.
    Zudem handelt es sich auch noch Geld eas Apple bekommen
    sollte wegen Exklusivvertrag

    19. Jul 2017 | 22:03 Uhr | Kommentieren

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