Patentstreit: Apple muss 506 Millionen Dollar an Universität in Wisconsin zahlen

Bereits im Oktober 2015 wurde Apple zu einer Zahlung von 234 Millionen Dollar verurteilet. Das Gericht befand, dass Apple ein Patent der University of Wisconsin-Madison verletzte. Weil Apple weiterhin die geistigen Eigentumsrechte der Universität missachtet, hat ein US-Richter nun die ursprünglich angesetzte Summe auf 506 Millionen Dollar erhöht. Laut Reuters will Apple das Urteil anfechten.

Richter erhöht Strafe

Die Patentverwertungsfirma der University of Wisconsin-Madison und Apple sind eindeutig nicht der gleichen Meinung. Grund der Meinungsverschiedenheit ist die unerlaubte Nutzung von Techniken zur Steigerung der Leistung und Energieeffizienz von Computerprozessoren.

Ein Professor der Universität entwickelte in Zusammenarbeit mit drei Studenten ein System, welches Befehle anhand von zuvor ausgeübten Aufgaben vorhersagen kann. Apple nutzt eine ähnliche Technik in den SoCs (System-on-a-Chip) einiger iOS-Geräte. Zu ähnlich, wie das Gericht befand und somit bei der Konzeption und Produktion der A7, A8 und A8x Chips eine Patentverletzung feststellte. Apple bestritt den Verstoß und versuchte ohne Erfolg das Patent der Universität für ungültig erklären zu lassen.

Doch Apple muss sich nach aktuellem Stand nicht nur mit der erhöhten Schadenssumme abfinden. Mittlerweile hat die Universität eine weitere Klage eingereicht, in der auch der A9-Prozessor an den Pranger gestellt wird. In diesem Fall hat das Gericht jedoch noch nicht entschieden.

Apple verzichtet auf Vergleich

Neben Apple hatte die Universität auch schon eine Auseinandersetzung mit Intel. Auch hier wurde wieder ein Unternehmen beschuldigt einen Patentverstoß begannen zu haben. Eine außergerichtliche Einigung, welche Intel 110 Millionen Dollar kostete, legte den Streit jedoch bei. Apple verzichtete übrigens auf die Möglichkeit eines Vergleichs, da man der Meinung ist, dass die Abteilung der Universität nur als Patentverwerter auftritt.