Apple vs. Qualcomm: Internationale Handelskommission untersucht Vorwürfe der Patentverletzung

Nachdem sich Apple im Januar über zu hohe Lizenzgebühren von Qualcomm für die LTE-Technik im iPhone beschwert hatte, nahm der Streit zwischen den zwei Unternehmen seinen Lauf. Zuletzt versuchte Qualcomm in mehreren Ländern einen Importstopp zu erwirken, da Apple die Lizenzzahlungen eingestellt hatte. Wie CNET berichtet, hat der Chiphersteller nun zumindest die Aufmerksamkeit der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) für sich geweckt. Diese hat sich bereit erklärt, die Beschwerde von Qualcomm genauer anzuschauen.

Qualcomm macht Druck

Wie Qualcomm mitteilt, wird die ITC untersuchen, inwieweit Apple „unlautere Handelspraktiken durch den Import und Verkauf bestimmter mobiler elektronischer Geräte“ praktiziert. Somit wird die Kommission prüfen ob die beanstandeten Patente verletzt werden und ob die Einstellung der Lizenzzahlung rechtens ist. Qualcomm ist derweil natürlich zufrieden, auch wenn es bis zur einer Entscheidung bis zu 18 Monate dauern kann.

Auf Nachfrage vom CNET antwortete Apple mit dem bereits im Juni veröffentlichten Statement:

„Qualcomms illegale Geschäftspraktiken schädigen Apple und die gesamte Branche. Sie versorgen uns mit einzelnen Konnektivitätskomponenten, verlangen jedoch seit Jahren einen Prozentsatz der Gesamtkosten unserer Produkte.“

Die Reaktion des ITC wurde schon seit längerem erwartet. Diesbezüglich hatte der Verband der Computer & Communications Industry, dem u.a. Amazon, Facebook, Google und Samsung angehören, das Anliegen geäußert, von einem Importverbot des iPhones abzusehen.