Klage: Patent­verwalter verlangt Schadensersatz und Verkaufsverbot von Hardware mit Siri-Integration

Der bisher unauffällige Patent­verwalter Portal Communications hat Apple auf einen Schadensersatz verklagt. Gegenstand des Rechtsstreits ist der Sprachassistent Siri. Für die Umsetzung soll Apple angeblich mehrere Patente verletzt haben, was Portal Communication sogar dazu veranlasste, ein vorläufiges Verkaufsverbot aller Geräte mit einer Siri-Integration zu fordern.

Schadensersatz und Verkaufsstopp gefordert

iPhone, iPad, Apple Watch, Mac und HomePod – Siri ist in nahezu jedem Gerät von Apple anzufinden, was die aktuelle Patentklage recht brisant wirken lässt. Immerhin fordert Portal Communications einen US-Verkaufsstopp für Apple-Hardware, in der Siri verwendet wird. Zumindest so lange bis der Rechtsstreit geklärt ist. Allen voran steht jedoch eine Schadensersatzforderung in einer noch nicht festgelegten Höhe.

Die betroffenen Patente beschreiben unter anderem, wie verbale Sprache zu einem Text umgewandelt und anschließend verarbeitet wird. Weiterhin soll auch eine geschützte Technik für sprach- und ortsbasierte Anfragen von Apple verwendet worden sein, ohne Lizenzgebühren gezahlt zu haben. Portal Communications erwarb die entsprechenden Patentrechte zu Beginn dieses Jahres, wobei Entwickler Dave Bernard die Patente im Jahr 2005 angemeldet hatte.

Im nächsten Monat soll ein texanisches Gericht entscheiden, ob dem Kläger ein Schadensersatz zusteht beziehungsweise, ob ein Verkaufsstopp angebracht ist. Apple hat sich bisher noch nicht zu der Klage geäußert. (via AppleInsider)