iPhone-Kopie: Samsung will Patentstrafe in Höhe von 539 Millionen US-Dollar nicht zahlen

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Im vergangenen Monat entschied eine Jury, dass Samsung an Apple 539 Millionen US-Dollar für die Verletzung von Design-Patenten zahlen muss. Mit der Entscheidung der Jury wird der jahrelange Rechtsstreit offenbar noch nicht sein Ende gefunden haben. So hat Samsung nun eine Berufung beim US-Bezirksgericht in San Jose eingereicht, um entweder das Urteil auf 28 Millionen US-Dollar zu reduzieren oder einen neuen Prozess abzuhalten.

Samsung ist mit der Jury unzufrieden

Eine Jury kam zu der Entscheidung, dass Samsung Apple-Design-Patente für seine Android-Smartphones, die in den Jahren 2010 und 2011 verkauft wurden, verletzt hatte.

Das Verfahren zwischen Apple und Samsung hatte sich bereits über mehrere Jahre hingezogen. Ursprünglich wurde Samsung dazu verurteilt 1 Milliarde US-Dollar an Apple zu zahlen. Allerdings ging Samsung in Berufung und die Summe wurde auf 339 Millionen US-Dollar reduziert. Damit gab sich Apple jedoch nicht zufrieden und zog abermals vor Gericht. Nun fiel das (finale) Urteil und Samsung wurde verurteilt 539 Millionen US-Dollar für die Verletzung von 5 Patenten an Apple zu zahlen.

Samsung zeigte sich natürlich enttäuscht und kündigte bereits im Vorfeld an, alle Optionen in Betracht zu ziehen, um ein Ergebnis zu erzielen, das „Kreativität nicht behindert“. Wie CNET berichtet, reichte Samsung nun Antrag auf Berufung ein. Die Begründung liest sich dabei recht bissig. So ist das Unternehmen der Meinung, dass „keine vernünftige Jury“ zu der gefallenen Entscheidung kommen könnte.

Samsung ist bereit für die beanstandeten Designpatente und Geschmacksmuster zu zahlen, was angeblich maximal 28,085 Millionen US-Dollar entsprechen würde. Das gesamte Smartphone als Grundlage der Schadenersatzzahlung heranzuziehen, sei jedoch von der Jury „exzessiv“, wie Samsungs Anwälte erklären. Apple hat sich wenig überraschend zu der Entscheidung der Jury positiv geäußert und sie als moralischen Sieg beurteilt.

Kategorie: Apple

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