Apple will vier Qualcomm-Patente für ungültig erklären lassen

| 15:29 Uhr | 0 Kommentare

Das geschäftliche Verhältnis zwischen Apple und Qualcomm könnte derzeit nicht schlechter sein. Waren die beiden Unternehmen noch einst gute Partner, so kann man nun die gegenseitigen Klagen nicht mehr an einer Hand abzählen. Wie Bloomberg berichtet, ist nun Apple beim Schlagabtausch wieder an der Reihe und fechtet bei dem US-Patent- und Markenamt (USPTO) vier Patente von Qualcomm an.

Apple stellt Qualcomm-Patente in Frage

Auch wenn es in den letzten Wochen etwas ruhiger um die Streitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm geworden ist, so wird das Tempo hinter den Kulissen nicht gedrosselt. Das jüngste Streitthema zwischen den Geschäftspartnern sind vier Patente des Chipherstellers. Apple hat sich als Ziel gesetzt, dass die fraglichen Qualcomm-Patente annulliert werden. Interessant ist hierbei, dass Qualcomm diese Patente für eine Patentverletzungsklage gegen Apple verwendet.

Die angefochtenen Patente beinhalten Möglichkeiten zur automatischen Fokussierung einer Digitalkamera, berührungsempfindliche Displays und Schaltkreisspeicher sowie ein Gerät, das sowohl als Telefon als auch als persönlicher digitaler Assistent fungiert. Apple ist der Meinung, dass die zugehörigen Patentschriften keine neuen Ideen beschreiben, was eine Patentbewilligung ausschließen sollte.

Eine Taktik im Rechtsstreit

Die Anfechtung der Patentgültigkeit ist eine der typischen Strategien von Apple in seinen Rechtsstreitigkeiten. Laut Bloomberg hat Apple insgesamt bereits 398 solcher Petitionen beim US Patent- und Markenamt eingereicht.

Der Schachzug von Apple erfolgt weniger als eine Woche nachdem die Internationale Handelskommission (ITC) Apple für schuldig befunden hat, mindestens eines der Patente von Qualcomm verletzt zu haben. Obwohl das Wort der ITC nicht endgültig ist, bedeutet es möglicherweise Ärger für Apple, was letztendlich zu der Entscheidung geführt hatte, die Sachlage vor dem US-Patent- und Markenamt zu klären.

Im aktuellen Fall werden drei Richter die Petition zusammen mit den Antworten von Qualcomm prüfen und eine vorläufige Entscheidung darüber treffen, ob das Argument von Apple berechtigt ist. Wenn Apple die Möglichkeit erhält, die Patente für ungültig zu erklären, wird das USPTO eine formelle Überprüfung durchführen, bevor es ein endgültiges Urteil in dieser Angelegenheit abgibt. Auch wenn dieser Prozess langwierig ist, so ist es in der Regel angenehmer mit dem Patentamt zu verhandeln, als mit den zuständigen Gerichten.

 

Kategorie: Apple

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