Apple und Samsung beenden Patentstreit nach 7 Jahren endgültig

Aufgrund einer Vereinbarung aus dem Jahr 2014 ist es in den letzten Jahren ein wenig ruhiger im Patentstreit zwischen Apple und Samsung geworden. Ein Verfahren lief jedoch „dauerhaft“ weiter. Nun wurde auch dieses endgültig beendet.

Apple und Samsung beenden Patentstreit nach 7 Jahren endgültig

Sieben Jahren zieht sich nun schon der Design-Patentstreit zwischen Apple und Samsung. In einem ersten Urteil wurde Samsung zu Zahlung von 1 Milliarde Dollar verurteilt. Im Laufe der Zeit und aufgrund von Widersprüchen von Samsung wurde die Summe mehrfach nach unten angepasst.

Im Juni fiel das finale Urteil und Samsung wurde im iPhone Design-Patentstreit zu einer Zahlung von 539 Millionen Dollar an Apple „verdonnert“. Allerdings hieß es schon kurze Zeit später, dass Samsung diese Summe nicht bezahlen möchte.

Aus aktuellen Gerichtsdokumenten geht hervor, dass sich Apple und Samsung geeinigt haben. Es heißt, dass beide Parteien den Rechtsstreit beilegen. Allerdings geht aus den Dokumenten nicht hervor, in welcher Form man sich geeinigt hat. Gut möglich, dass Apple den Südkoreanern noch ein Millionen Dollar entgegengekommen ist, um die Angelegenheit endlich vom Tisch zu bekommen.

Plaintiff Apple Inc. and Defendants Samsung Electronics Co., Ltd., Samsung Electronics America, Inc., and Samsung Telecommunications America, LLC would like to inform the Court that they have agreed to drop and settle their remaining claims and counterclaims in this matter.

IT IS HEREBY STIPULATED AND AGREED, by and between the parties and subject to the approval of the Court, that pursuant to Federal Rules of Civil Procedure 41(a) and 41(c), all remaining claims and counterclaims in this action are hereby dismissed with prejudice, to the extent such are still pending, and all parties shall bear their own attorneys‘ fees and costs.

Erfreulicherweise ist dieses Kapitel nun beendet. (via Macrumors)