Siri steht im Mittelpunkt einer neuen Patentklage gegen Apple

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Apple sieht sich regelmäßig mit Klagen von Patenttrollen konfrontiert – Unternehmen, deren einziges Geschäft darin besteht, Patente zu kaufen und dann andere Unternehmen wegen einer angeblichen Verletzung dieser Patente zu verklagen. Während sich Apple gerade noch mit einer dieser Firmen wegen der Funktion „Beim Fahren nicht stören“ herumärgern muss, steht schon der nächste Kandidat an. Dieses Mal will Advanced Voice Recognition Systems (AVRS) ein Stück von Apples Milliarden und behauptet, dass Apple mit Siri geltende Patentrechte verletzt.

Patentklage gegen Apple

Das in Arizona ansässige Unternehmen AVRS hat diese Woche eine Klage gegen Apple eingereicht. Das Unternehmen beschuldigt den iPhone-Hersteller ein Patent verletzt zu haben, das beschreibt, wie Sprachbefehle über mehrere Protokolle und Betriebssysteme hinweg verarbeitet werden. Laut der Klage hat Apple diese Methoden zumindest teilweise für Siri unerlaubt genutzt. Das Patent wurde von AVRS erstmals im Jahr 2001 erfolglos bei dem Patentamt eingereicht. Erst eine weitere Einreichung im Jahr 2007 führte 2009 zum Erfolg.

AVRS gibt an, dass Apple das Patent seit mindestens 2013 kennt und dass Apple es mindestens 77 Mal in seinen Spracherkennungspatenten und in anderen Rechtsstreitigkeiten zitiert hat. AVRS behauptet ebenfalls, dass man versucht hatte Apple auf den Verstoß hinzuweisen.

Spracherkennung für mehrere Protokolle und Betriebssysteme

Das Patent selbst ist recht komplex gehalten und umfangreich. Es erkennt an, dass Spracherkennung nichts Neues ist und beschreibt die Herausforderungen beim Einsatz von Systemen, wie Dragon Dictate, in Geschäftsumgebungen mit einer Vielzahl von oft nicht kompatiblen Systemen. Die Konzepte haben laut 9to5Mac jedoch wenig mit Siri zu tun. Ob Apple mit Siri Patentrechte verletzt, muss jedoch eine Jury entscheiden. Zumindest wenn es nach AVRS geht, die einen Geschworenenprozess vor dem Bezirksgericht von Arizona gefordert haben, wo das Unternehmen von Apple einen Schadensersatz in einer „angemessenem“ Höhe verlangt.

AVRS erklärt, dass seine Spracherkennungssoftware zum ersten Mal 1994 eingeführt wurde. Produkte oder Dienstleistungen, die auf dieser Technologie basieren gibt es jedoch nicht. Der Verdacht liegt somit nahe, das die Firma als Patentverwalter sein Geld verdient. Auf der Webseite von AVRS heißt es:

„Unser Portfolio an geistigem Eigentum ist die Grundlage unseres Geschäftsmodells.“

Kategorie: Apple

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