Klage: Patent-Troll beschwert sich über die Sprachsteuerung in Siri- und HomeKit-fähigen Geräten

Erneut muss sich Apple mit einer Patentklage auseinandersetzen. Dieses Mal verlangt das Unternehmen SpeakWare eine Entschädigung, da Apple mit der Funktionsweise von Siri angeblich geltendes Patentrecht verletzt.

Siri- und HomeKit-fähige Geräte im Fadenkreuz

Geht es nach SpeakWare, verletzt Apple durch die Entwicklung von Produkten, die mit Siri gesteuert werden können, das Patent „Hands-Free, Voice-Operated Remote Control Transmitter“. Das würde eine ganze Reihe von Geräten umfassen, angefangen bei Apples Produktkatalog bis hin zu HomeKit-fähigen Geräten.

In der Patentschrift heißt es, dass ein schall- und sprachgesteuerter Fernbedienungssender verwendet werden kann, um eine Vielzahl von ferngesteuerten Geräten verschiedener Hersteller zu steuern. Das System kann mit einer universellen Bibliothek von Codes zur Steuerung innerhalb jeder Geräte-Kategorie vorprogrammiert werden. Sobald die Programmierung abgeschlossen ist, muss der Anwender das System nicht mehr manuell bedienen, was eine Sprachsteuerung der ferngesteuerten Produkte ermöglicht.

Das Patent wurde 2002 erteilt, wobei Apple die Ansprüche laut SpeakWare seit mindestens März 2014 bekannt sind. Als Entschädigung verlangt SpeakWare Schadensersatz mit Vor- und Nachverurteilungszinsen sowie Anwaltskosten.

Auch in diesem Fall hat die Klage einen faden Beigeschmack. Was das Unternehmen offenbar patentiert hat, ist lediglich das Hinzufügen einer Sprachsteuerung zu einem bestehenden ferngesteuerten Gerät. Die Verwendung extrem breiter Schutzansprüche – wie bei Patentanmeldungen üblich – bedeutet jedoch, dass SpeakWare seine Argumente vorbringen kann. Die Firma hat keine erwähnenswerte Online-Präsenz und macht ansonsten auch nicht den Eindruck, mit seiner Patent-Idee Geld zu verdienen, sieht man einmal von der Patentklage ab. Oft spricht man bei einem solchen Kläger von einem Patentverwerter oder Patent-Troll. Apple wird regelmäßig von vergleichbaren Klagen angegriffen, von denen jedoch viele scheitern. (via Patently Apple)