Apple gewinnt Vorverfahren gegen Qualcomm – Richter deutet an, dass der Chip-Hersteller einen taktischen Fehler gemacht hat

Der seit langem andauernde Patentverletzungsstreit zwischen Apple und Qualcomm befindet sich derzeit in einer Phase der vorgerichtlichen Anträge – wo beide Seiten versuchen, darüber zu entscheiden, wie der Prozess angegangenen wird. Der für den Fall zuständige Richter hat einige der Anträge von Apple nun bewilligt. Bei Qualcomm läuft es hingegen nicht so gut. So soll der Richter Qualcomm darauf aufmerksam gemacht haben, dass der Chip-Hersteller mit einem Nachteil in das Verfahren gehen wird, da man eine ungünstige Rechtsstrategie gewählt habe.

Apple hält Qualcomm-Patente für ungültig

Qualcomm ist überzeugt, dass Apple eine Reihe von Patent-Ideen verletzt hat. Apples Strategie vor Gericht besteht darin, die betroffenen Patente von Qualcomm anzuzweifeln. So bemängelt Apple unter anderem, dass in den Dokumenten keine neuen Ideen beschrieben werden. Die Patente sollen somit entweder ungültig sein oder von Apple nicht verletzt worden sein. Qualcomm versäumte es jedoch diese Behauptung anzufechten. Der Chip-Hersteller änderte später seine Meinung und sagte, dass er Expertenaussagen vorlegen wolle, um seine Position zu stützen. Apple argumentierte, dass es für Qualcomm zu spät sei, dies zu tun. Der Richter stimmte Apple zu, womit Qualcomm Apple einen großen Vorteil im Gerichtsverfahren ermöglichte.

Der Richter gewährte jedoch nicht alle Anträge von Apple. Qualcomm wird somit noch Gelegenheit haben, Stellungnahmen darüber abzugeben, ob bestimmte Patente wesentliche Technologien für die Verwendung in jedem Smartphone abdecken oder nicht, was nun ein Schlüsselfaktor in diesem Fall darstellt. (via Foss Patents)