iPhone-Verkaufsverbot: Qualcomm blockierte Beweise in Deutschland

Nachdem Qualcomm auch in Deutschland ein Verkaufsstopp einiger iPhone-Modelle erwirken konnte, stellt sich nun heraus, das sich der Chip-Hersteller weigerte Beweismittel vertraulich zu behandeln, womit diese nicht vor Gericht zulässig waren. Pikant ist hierbei, dass diese Beweise zuvor dazu führten, dass ein US-Gericht eine Patentklage von Qualcomm abgewiesen hatte.

Qualcomm nutzte eine Eigenart der deutschen Patent-Gerichte aus

Bekanntlich versucht Qualcomm derzeit an allen Fronten Apple unter Druck zu setzen, um einen Vorteil in den laufenden Lizenzstreitigkeiten zu erhalten. Jüngstes Opfer ist der deutsche Handel, dem zumindest in Apple Stores ein Verkauf des iPhone 7 und 8 untersagt wird. Das Landgericht München hatte geurteilt, dass Apple mit einer bestimmten Hardware-Komponente in seinen iPhones ein Patent von Qualcomm verletzt, woraufhin das Verkaufsverbot erfolgte.

Nachdem Qualcomm zuvor in den USA eine ähnliche Patentklage gegen den Apple-Lieferanten Qorvo verloren hatte, versuchte der Chip-Hersteller nun die Beweisführung beim deutschen Patentgericht zu beeinflussen. So verhinderte es Qualcomm, dass Beweise vor Gericht gültig gemacht werden können, indem man diese nicht vertraulich behandeln wollte, was eine gerichtliche Bewertung verhinderte, da ab diesem Zeitpunkt die objektive Bewertung nicht mehr gewährleistet gewesen wäre.

Dennoch konnte Qualcomm seiner Forderung Gehör verschaffen. Patent-Gerichte in Deutschland benötigen nicht zwangsläufig die tatsächlichen Baupläne der Chips oder den Quellcode der verwendeten Software. Sie verlassen sich zunächst auf die Angaben der Kläger, was Qualcomm in diesem Fall einen klaren Vorteil verschaffte. Apple konnte aufgrund der fehlenden Beweise die Behauptungen von Qualcomm nicht widerlegen, ohne das man die Geheimnisse von seinem Zulieferer Qorvo offengelegt hätte. Somit erfolgte die Entscheidung des Gerichts nur auf einer mangelhaften Wissensbasis, was derzeit Fachleute besonders missfällt, wie AppleInsider berichtet.