Apple vs. Qualcomm: Landgericht München weist Patent-Klagen von Qualcomm teilweise ab

Im ausufernden Rechtsstreit zwischen Apple und Qualcomm errang Apple nun einen Teilerfolg. So wies das Münchner Landgericht mehrere Patent-Klagen des Chip-Herstellers zurück.

Qualcomm verliert gegen Apple

Im jüngsten Patentstreit ist Qualcomm der Meinung, dass Apple gegen acht Software-Patente verstößt. Unter anderem geht es hierbei um die Funktionen „Spotlight“ sowie „Siri & Suchen“. Wie das Landgericht München nun verkündet hat, verletzt Apple zumindest vier dieser Patente nicht. Bei den vier weiteren Patentklagen muss weiter verhandelt werden, da eine vorläufige Einschätzung des Europäischen Patentamts erst noch berücksichtigt werden muss.

Das Münchner Landgericht hat viel zu tun, wenn es um Qualcomms Patentklagen gegen Apple geht. Das Gericht verhandelt schon seit einem Jahr über verschiedene Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen. Seinen Ursprung hat der Streit in einer Klage, bei der Apple zu hohe Lizenzgebühren für die LTE-Technik des Chip-Herstellers bemängelte. Qualcomm reagierte mit einer Reihe von Patentklagen in mehreren Ländern und erwirkte so unter anderem einen Verkaufstop verschiedener iPhone-Modelle in China und Deutschland.

Qualcomm erhöht nicht nur den Druck auf Apple, sondern gerät selber immer mehr unter Druck. So ist sich Qualcomm der Tragweite durchaus bewusst, die ein Urteil im Streit um die Lizenzkosten zugunsten von Apple bedeuten würde. Andere Hersteller würden nach einem Präzedenzfall ebenfalls günstigere Lizenzgebühren verlangen, was dem Chip-Hersteller nicht gefallen würde. Somit kämpft Qualcomm derzeit an allen Fronten und versucht mit einer Vielzahl von Klagen Druck auf Apple auszuüben. Neben Apple muss sich Qualcomm auch mit der Federal Trade Commission (FTC) auseinandersetzen, die dem Unternehmen ebenfalls unzulässige Geschäftspraktiken vorwirft.