Patentstreit: Ehemaliger Apple-Ingenieur sagt, dass er nicht der Erfinder der Qualcomm-Technologie ist

Apples jüngster Gerichtsstreit mit Qualcomm wird derzeit in San Diego ausgefochten. Während der Chip-Hersteller immer noch versucht mit Patentklagen ein Verkaufsstopp des iPhones in den USA zu erwirken, versucht Apple zumindest eines der drei beanstandeten Patente anzuzweifeln. Hierfür stand diese Woche eine Aussage von Arjuna Siva an. Siva ist ein ehemaliger Apple-Ingenieur, der laut Apple für eines der diskutierten Patente mitverantwortlich sein soll, jedoch von Qualcomm bei der Patentanmeldung nicht bedacht wurde. Nun ergab die Aussage, dass sich der Ingenieur nicht als Erfinder der Technologie sieht, obwohl es seine Idee war.

Erfinder sieht sich nicht als Erfinder

Qualcomm versucht derzeit an allen Fronten gegen Apple zu schießen. Die mächtigsten Waffen sind hierbei Patentklagen. Bereits im Juli 2017 reichte Qualcomm vor dem Bundesgericht von San Diego eine entsprechende Klage gegen Apple ein und verlangte ein US-Verkaufsverbot für das iPhone, gefolgt von einer Schadensersatzforderung in Höhe von 31 Millionen US-Dollar.

Apple verteidigte sich unter anderem mit der Aussage, dass die Idee zu einem der drei beanstandeten Patente ursprünglich von dem ehemaligen Apple-Ingenieur Arjuna Siva stammt. Das Patent beschreibt eine Technik, mit der sich ein Gerät nach einem Neustart schneller mit dem Internet verbindet. Siva erschien jedoch nicht wie vereinbart zu dem Gerichtstermin, woraufhin Apple eine Zeugenmanipulation seitens Qualcomm vermutete. In einer schnellen Wendung der Ereignisse, ergab es sich dann doch, dass Siva im aktuellen Fall aussagte.

Zur Apples Überraschung gab Siva bekannt, dass er sich nicht als Erfinder der Technologie ausgeben will, womit eines der stärksten Argumente von Apples Verteidigung entwertet wurde:

“I don’t think I’m claiming to be an inventor.”

Im gleichen Zug gibt er vor Gericht jedoch auch an, dass die Grundidee von ihm stammt und er „überrascht“ sowie „verärgert“ war, als Qualcomm das Patent angemeldet hatte. Siva fuhr fort, dass er letztendlich einfach „stolz“ auf seine Ideen war, die es bis zum Endprodukt geschafft hatten und er den Fall somit ruhen ließ.

“It’s something I really remember, and look back with fondness. I was a kid two and a half years out of college. I thought it was a pretty big deal for me.”

Nach Sivas Aussage argumentierte Bill Lin, ein Apple-Experte, dass er glaubt, dass der Ingenieur „hätte in das Patent aufgenommen werden sollen“, auch wenn Siva selbst nicht so denkt. Es bleibt somit spannend in einem Prozess, der mit Wendungen nicht geizt. Dabei soll laut Experten die Verhandlung weitgehend die Voraussetzungen für den Kartellprozess im nächsten Monat schaffen. (via CNET)