Apple verletzt ein Qualcomm-Patent – zunächst kein US-Importverbot (Update)

| 20:28 Uhr | 0 Kommentare

Im Patentstreit mit Apple hat Qualcomm einen Teilsieg errungen. Apple verletzt ein Qualcomm-Patent. Zu dieser Erkenntnis kommt eine US-Richterin in einem von zwei Fällen vor der US-Handelskommission (ITC).

Apple verletzt ein Qualcomm-Patent 

ITC-Richterin MaryJoan McNamara gab zu verstehen dass sie ein Importverbot für einige iPhones empfiehlt, die in China hergestellt werden. Welche Geräte genau betroffen sind, ist unklar.  Laut Urteil verletzt Apple das US-Patents Nr. 8,063,674 mit der Bezeichnung „multiple supply-voltage power-up/down detectors“. In zwei weiteren Fällen sieht die Richterin keine Patent-Verletzung durch Apple.

Bei dieser Entscheidung handelt es sich noch nicht um eine abschließende Entscheidung. Das Ganze muss zunächst von einer Jury beurteilt werden, bevor der Präsident der US-Handelskommission eine finale Entscheidung trifft.

Apple und Qualcomm befinden sich seit längerem in Patentstreitigkeiten. Mal gewinnt die eine Partei und mal die andere. Erst Mitte März urteil eine Gericht, dass Qualcomm Apple 1 Milliarde Dollar schuldet. Kurz darauf entschied ein Gericht in einem anderen Fall, dass Apple drei Qualcomm Patente verletzt und 31 Millionen Dollar an Qualcomm zahlen muss. (via Cnet)

Update 27.03.2019 08:03 Uhr: In einem zweiten Patentverfahren, mit dem sich die US-Handelskommission gestern beschäftigt hat, geht Apple als Sieger hervor (PDF). Die ITC hat ein Qualcomm Power-Management-Patent für ungültig erklärt. Apple hat gegenüber Bloomberg folgendes Statement abgegeben.

 „Wir sind erfreut, dass die ITC die neuesten Patentansprüche von Qualcomm für ungültig erklärt hat. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass amerikanische Unternehmen auf dem Markt fair bestehen können. Qualcomm nutzt diese Fälle, um von den eigentlichen Problemen der monopolistische Geschäftspraktiken abzulenken. Sie werden von Regierungen auf der ganzen Welt wegen ihres Verhaltens untersucht, und wir freuen uns darauf, detailliert darzulegen, auf welche Weise sie den Konsumenten schaden und die Innovation ersticken, wenn wir im nächsten Monat unseren Fall in San Diego präsentieren.“

Der erste oben aufgeführte Fall soll im Juli final beschieden werden Zunächst wird es kein iPhone US-Importverbot geben.

Kategorie: Apple

Tags: , ,

0 Kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.