Finanzminister Olaf Scholz: „Technologieriesen neigen dazu, nirgendwo Steuern zu zahlen“

Wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegenüber CNBC erklärte, zahlen Technologieunternehmen nicht ihren gerechten Anteil an Steuern und so sei es an der Zeit, einen globalen Ansatz für das Problem zu finden.

„Gemeinsamer Ansatz“ für Digitalsteuer

Google, Amazon, Facebook und Apple – eine Gruppe von Unternehmen, die mitunter als „GAFA“ bezeichnet werden – sind in der Vergangenheit von europäischen Politikern heftig kritisiert worden, weil sie nicht genügend Steuern bezahlt haben. Nun erklärte Olaf Scholz CNBC in einem Interview, dass Technologieunternehmen dazu neigen, „nirgendwo Steuern zu zahlen“.

Scholz‘ Worte kommen zu einer Zeit, in der immer mehr EU-Länder Schritte unternehmen, um dieses Problem anzugehen. Frankreich führt beispielsweise eine 3-prozentige Digitalsteuer auf die Einnahmen von Technologieriesen ein, die weltweit mehr als 750 Millionen Euro pro Jahr verdienen. Großbritannien hat unterdessen eine 2-prozentige Steuer auf digitale Dienstleistungen für Technologieunternehmen vorgeschlagen, die mehr als 500 Millionen Pfund (rund 580 Millionen Euro) pro Jahr verdienen.

Zwischen den EU-Mitgliedstaaten gab es einige Meinungsverschiedenheiten darüber, wie eine europaweite digitale Steuer eingeführt werden soll. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager gab kürzlich zu verstehen, dass Europa bei einem solchen Vorschlag „die Führung übernehmen“ sollte, wenn es keinen ausreichenden globalen Konsens gibt.

Scholz seinerseits sagte, dass die Einigung über Steuerreformen zur Anpassung an das digitale Zeitalter ein „globales“ Problem sei: “Ich denke, wir sollten eine globale Einigung in dieser Frage finden, das würde sehr helfen.“ Er stellte ferner fest, dass in den USA erfolgreich ein „gemeinsamer Ansatz“ verfolgt wird.