Autonomes Fahren: Apple unterzeichnet EU-Beschwerde gegen Patentmissbrauch

Apple ist eines von mehreren Technologie- und Automobilunternehmen, die gemeinsam gegen Patentmissbrauch vorgehen wollen. Wie The Irish Times berichtet, haben sich Unternehmen wie Apple, Cisco, Daimler und BMW bei der Europäischen Kommission beschwert, da das Patentrecht von bestimmten Firmen missbraucht wird.

Apple und weitere Firmen gehen gegen Patentmissbrauch vor

Insgesamt 27 Unternehmen haben sich an die Europäische Kommission und die Kartellbehörde der EU gewandt, um auf ein großes Problem im Patent-System aufmerksam zu machen. So würden bestimmte Unternehmen ihre Patente nur an ausgewählte Partner zu fairen Konditionen lizenzieren, heißt es in einem Beschwerde-Brief. Da es sich hierbei um sogenannte Standard-Patente handelt, die grundlegende Funktionsweisen absichern, entsteht ein Wettbewerbsnachteil. Die EU sieht es jedoch vor, dass Standard-Patente zu marktüblichen Konditionen lizenziert werden, ohne bestimmte Firmen zu benachteiligen oder auszuschließen.

Der gemeinsame Brief an die Kommission bezieht sich nicht namentlich auf eine Firma, die diese Praxis verfolgt. Es liegt jedoch nahe, dass sich der Unmut größtenteils auf Nokia bezieht. Der einst große Handy- und Smartphone-Hersteller sitzt auf einer Vielzahl von Standard-Patenten – auch im Bereich von autonomen Fahrzeugen. Genau um diesen Bereich geht es im aktuellen Fall. So weigerte sich das finnische Unternehmen beispielsweise vor kurzem, derartige Patente an Daimler zu lizenzieren.

Da Apple mit von der Partie ist, heizt das natürlich auch wieder die Gerüchte rund um „Project Titan“ an. Hinweise auf Apples Arbeit im Fahrzeugbereich tauchten erstmals im Jahr 2015 auf, als das Unternehmen eine Vielzahl von Automobilexperten einstellte, um die Möglichkeiten eines von Apple entwickelten Elektrofahrzeugs zu erkunden. Das auf „Project Titan“ getaufte Vorhaben befindet sich immer noch in der Entwicklung und hat bereits einige Kursänderungen erfahren.